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Derivate: Ein bisschen Hoffnung

Kommentar Von Gerald Modlinger
06.12.2018

Es wäre eine faustdicke Überraschung, falls die Stadt Landsberg doch noch eine Chance in der Derivataffäre bekommt. LT-Redakteur Gerald Modlinger zu den jüngsten Entwicklungen.

Die verlustreichen Derivatgeschäfte sind unwirksam: Mit einem solchen Urteil würde die 3. Kammer des Landgerichts München I unter dem Vorsitz von Peter Falk tatsächlich Rechtsgeschichte schreiben, und Banken, die den Kommunen Zinswetten verkauft haben, müssten sich warm anziehen und millionenschwere Rückstellungen machen.

Falk sieht die Zinsgeschäfte der Stadt Füssen, die sich durchaus mit den verlustreichen Landsberger Derivaten vergleichen lassen, als möglicherweise nichtig an. Denn sie hätten eigentlich von den Landratsämtern genehmigt werden müssen. Das geschah aber nirgends, aus einem ganz einfachen Grund: Das Innenministerium ist da anderer Meinung und somit hängte sich nirgendwo ein Landratsamt so weit aus dem Fenster, um ein solches Geschäft zu untersagen - selbst wenn mal eine Kommune danach fragte.

Ein entsprechendes Urteil wäre eine Klatsche für das Innenministerium

Besteht also auch in Landsberg Grund zu Jubel? Ein bisschen vielleicht schon. Die Einlassungen des Kammervorsitzenden wirken zwar auf den ersten Blick etwas paradox (warum sollte eine nicht vorhandene Genehmigung ein Geschäft unwirksam machen, wenn es gar keiner Genehmigung bedarf?), aber Gerichte sind ja bekanntlich dazu da, gegebenenfalls behördliche Rechtsauffassungen zu korrigieren. Geschähe dies hier, wäre das eine schwere Klatsche für das Innenministerium, das es in den 1990er- und 2000er-Jahren versäumt hat, in solchen Dingen unerfahrene Stadtkämmerer und Kommunalpolitiker ausreichend vor den Folgen ihres Tuns zu schützen.

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Bis der Füssener Fall rechtskräftig entschieden ist, wird noch viel Wasser den Lech hinunterfließen. Sollten die Füssener recht bekommen, wird Hauck & Aufhäuser sicher die nächste Instanz anrufen – es geht ja um viele Millionen Euro. Offen ist zudem, ob der Füssener Fall wirklich identisch mit den Landsberger Verhältnissen ist.

Der Artikel zum Thema: Derivate: Neue Hoffnung für Landsberg?

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