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Söders windiger Autopakt
Kommentar Von Jürgen Marks
15.06.2018
Ministerpräsident Markus Söder macht ständig neue Vorschläge. Jetzt ist es ein Autopakt. Richtig seriös wirkt das nicht.
Die einen nennen es Wahlkampf, die anderen Gschaftlhuberei. In jedem Fall zündet das Feuerwerk an Vorschlägen und Ankündigungen, das Markus Söder seit Wochen abbrennt, verdächtig krachend.
Mal kündigt der neue bayerische Ministerpräsident eine Kavallerie von Polizeipferden für Städte wie Augsburg an, die eigentlich mehr zweibeinige Polizisten bräuchten. Mal verspricht er die Eroberung des Weltalls mit der „Bavaria One“.
Und während er gerade noch in Berlin auf die Abweisung von Flüchtlingen an der Grenze pochte, zaubert er tags darauf in München einen Autopakt aus dem Hut. Bevor man auch nur nachfragen kann, was er denn genau damit meint, surft der Allgegenwärtige schon auf der nächsten Welle.
Das alles wirkt irgendwie windig. Söder weiß, dass Dieselfahrverbote unbeliebt und die Schadstoff-Grenzwerte für viele nicht nachvollziehbar sind. Also poltert er dagegen. Die jährlichen 100 Millionen Euro für den Nahverkehr hat er übrigens im April schon in der Regierungserklärung versprochen.
Was soll also nun ein Autopakt sein? Bis zum Beweis des Gegenteils gehört diese neue Rakete in die Kategorie heiße Luft.
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Sie sehen das völlig richtig Herr Marks. Erstaunlich ist lediglich, dass Sie so etwas vor Landtagswahlen in Bayern schreiben. Bisher gab's da in dieser Zeitung immer Hofberichterstattung.
Nein. Hofberichterstattung gab es bei uns nicht. Ich habe immer meine Meinung aufgeschrieben.
Söders Autopakt ist mindestens so gehaltvoll wie der ÖPNV "Ausbau" durch die große bunte Koalition in Augsburg.
Andere meditieren eine Fahrradstadt herbei oder fordern andauernd Fahrverbote. Er sagt er will keine Fahrverbote und zaubert halt etwas Klimbim herum, damit klagewütige Lufthysteriker erst mal vor Gericht abtropfen. So funktioniert halt der Rechtsstaat ;-)
Okay. Ein bisschen Klimbim gehört zum Geschäft. Aber wenn es zuviel wird, darf man darauf hinweisen.