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19.05.2011

Kompass für die Reform der Bundeswehr

Minister stellt Eckpunkte für Umgestaltung vor

Die Zuversicht, dass die Bundeswehrreform nun doch noch einen Kompass erhält, ist in den letzten Wochen und Monaten beständig gewachsen. Dass dies so ist, hat natürlich auch mit Inhalten zu tun, aber auch einiges mit der Person des Verteidigungsministers Thomas de Maizière.

Seit gestern sind die Eckdaten für die Umgestaltung der Truppe offiziell. Anders als sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg, der Neuigkeiten gerne exklusiv der Bild-Zeitung steckte, informierte de Maizière zunächst das Bundeskabinett, wenige Stunden später die Führung der Bundeswehr und dann die Öffentlichkeit. Das ist die richtige Reihenfolge.

Wer sich mit de Maizière und der Bundeswehr beschäftigt, kommt automatisch auf zu Guttenberg zu sprechen – so ist das diese Tage. Vieles, was der neue Chef auf der Hardthöhe zuletzt über den desaströsen Zustand der Bundeswehr gesagt hat, ist ihm als Kritik an seinem Vorgänger ausgelegt worden. Doch es gilt zu differenzieren: Dass der Baron – aus welchen Erwägungen auch immer – die Reform eingeläutet hat, bleibt sein Verdienst. Sein Fehler war, erst die Wehrpflicht zu kassieren und dann über ein tragfähiges Konzept nachzudenken. Was man zu Guttenberg nicht ankreiden kann, ist die bestens organisierte Form der Unorganisiertheit, die die Armee und deren Verwaltung lähmt. Für diese, über Jahrzehnte gewachsenen „Strukturen“ ist der CSU-Politiker nicht verantwortlich. Es spricht einiges dafür, dass der beharrliche de Maizière der Marathonmann sein könnte, der die Entwirrung der Bürokratie mit ihren wuchernden Doppelstrukturen durchsetzt.

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Kleiner, straffer, schlagkräftiger, aber bezahlbar – so soll die Bundeswehr am Ende der Reform einmal aussehen. Das hört sich erst einmal gut an. Oder doch nicht? Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat diese Zielvorgabe ganz anders gelesen: Er fürchtet um bayerische Kasernen und Arbeitsplätze. Als zu Guttenberg noch am Ruder war, äußerten nur einige Regionalpolitiker solche Befürchtungen. Die Spitze der Partei – auch Seehofer – applaudierte mit glänzenden Augen, als der CSU-Überflieger in München die Bundeswehrreform erläuterte.

Die Einschnitte für Bayern, aber auch andere Bundesländer werden bitter. Sie müssen gerecht verteilt werden, sind jedoch unausweichlich. Alles andere ist unehrlich. Denn wer eine funktionierende, finanzierbare Bundeswehr will, muss Abschied nehmen von der Vorstellung, die Streitkräfte könnten auch in Zukunft großflächig als Job- und Konjunkturmotor fungieren. Denn die Zeit der großen Kasernen, der Panzerheere zur Landesverteidigung geht unwiderruflich zu Ende. Darauf nicht zu reagieren, wäre fahrlässig.

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