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Mindelheim

20.03.2019

Die fetten Jahre für Mindelheim sind vorbei – vorerst

Muss Mindelheim schon das Geld zählen?
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Muss Mindelheim schon das Geld zählen?
Bild: Arne Immanuel Bänsch (dpa)

Die Stadt muss ihren Etat deutlich kürzen. Warum der Mindelheimer Stadtrat dennoch optimistisch in die Zukunft blickt.

Fast genau ein Jahr ist es her, da konnte Bürgermeister Stephan Winter rekordverdächtige Zahlen vorstellen. Schulden abzubauen und gleichzeitig großzügig zu investieren, das hatte es in der jüngeren Geschichte der Stadt noch nicht oft gegeben. Mit dem neuen, am Montag beschlossenen Haushalt 2019 ist klar: Die fetten Jahre sind in Mindelheim vorbei – zumindest vorerst.

Von einer im Vergleich zum Jahr 2018 „dramatisch veränderten Situation“ sprach Winter nun und bezog sich dabei auf den Umstand, dass der Stadt im laufenden Jahr deutlich weniger Geld zur Verfügung steht. Der Verwaltungshaushalt, der laufende Posten für das Jahr aufführt, reduziert sich um rund 7,3 Millionen Euro auf jetzt 31,8 Millionen. Hauptgrund hierfür sind deutlich geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die um zehn Millionen Euro gesunken sind und nun noch bei 6,5 Millionen Euro liegen. Hinzu kommt, dass für die Kindertagesstätten mehr Personal benötigt wird. Und das kostet. Die Kreisumlage, also die Gelder, die die Kreisstadt an den Landkreis bezahlen muss, erreicht eine neue Rekordhöhe und liegt nun bei gut zehn Millionen Euro.

Welche Projekte die Stadt Mindelheim verwirklichen kann

Grund, Trübsal zu blasen, gibt es dennoch nicht. Denn die Stadt hat – großzügiger Rücklagen sei dank – insgesamt genügend finanziellen Spielraum, um wichtige Projekte zu verwirklichen und ihre Schulden sogar weiter abzubezahlen. Davon profitieren in erster Linie Kindertagesstätten: Für den Ausbau von St. Vitus in Nassenbeuren spart die Stadt 500.000 Euro an, für St. Stephan sowie Marcellin-Champagnat in Mindelheim stehen jeweils eine Million Euro bereit. Auch die Mensa der Mindelheimer Grundschule wird für 220.000 Euro erweitert. Es sei für die Stadt wichtig, so Bürgermeister Winter, „dass das Geld, das wir haben, direkt Kindern und Familien zugutekommt.“

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Ein weiterer großer Posten im Vermögenshaushalt, der größere Investitionen umfasst, besteht in der Erschließung des Baugebiets Nord. Hier fallen rund 2,4 Millionen Euro an. Mehr zum geplanten Baugebiet erfahren Sie hier: So viel kosten die Bauplätze im Mindelheimer Norden

Etwas weniger ist es beim Freibad: Knapp 1,8 Millionen Euro spart die Stadt heuer für die Sanierung des Freibades an, das mehr als acht Millionen Euro kosten wird. Bei der Sanierung der Gaststätte hat offensichtlich ein Umdenken stattgefunden: Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss in der vergangenen Woche war für die Renovierung der Gaststätte noch rund eine halbe Million geplant gewesen. Nach Kritik von Josef Doll (Grüne) sind hierfür nun 175.000 Euro eingestellt. Hier erfahren Sie mehr dazu: Die Stadt Mindelheim muss den Gürtel enger schnallen

Eine weitere Veränderung im Vergleich zu den ersten Beratungen lag in den Planungen der Kläranlage. Hier soll eine Photovoltaikanlage installiert werden, was die unmittelbaren Kosten um rund 160.000 Euro erhöht. Mittelfristig rechnet die Stadt aber damit, dass diese Investition profitabel ist.

Die Mindelheimer Ortsteile bekommen ein bisschen weniger Geld als im Vorjahr

In die Ortsteile fließt mit 0,63 Millionen etwas weniger Geld als zuvor. Doch zumindest den Vereinen greift die Stadt weiter kräftig unter die Arme – sie sollen 2019 insgesamt rund 284.000 Euro bekommen. Neben üblichen Kosten profitieren einzelne Vereine besonders. Dies trifft insbesondere auf den Miele-Museumsverein zu – er soll mit 41.000 Euro gefördert werden.

Trotz des enger geschnallten Gürtels blickt Bürgermeister Winter optimistisch in das letzte Jahr vor den Kommunalwahlen. 2020 werde zwar herausfordernd. „Ab 2021 rechnen wir auch wegen der geringeren Kreisumlage aber mit einer Entspannung der Lage.“

Einen Kommentar von Johann Stoll zum diesjährigen Haushalt der Stadt Mindelheim gibt es hier: Nicht immer die teuerste Lösung

Was die einzelnen Parteien und Fraktionen zum Haushalt der Stadt Mindelheim sagen, erfahren Sie hier: Die Stadt Mindelheim kann weiter kräftig investieren

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