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Allgäu

23.08.2019

Dieselskandal beschäftigt auch Allgäuer Gerichte

Der Streit um manipulierte Software treibt viele Besitzer von VW-Dieselfahrzeugen vor Gericht. Allein in Memmingen gibt es 500 Klagen.
Bild: Silvio Wyszengrad (Symbolbild)

Seit 2016 sind über 1000 Klagen gegen VW und Autohändler bei den Landgerichten eingegangen. Die meisten wurden abgewiesen.

Wer heutzutage ein Auto mit Dieselmotor fährt, hat es nicht immer leicht. Mancherorts gibt es schon Fahrverbote für ältere Modelle. Seit dem Dieselskandal ist es gerade für VW-Besitzer schwer, ihre Autos wieder loszuwerden: Im September 2015 war bekannt geworden, dass der VW-Konzern in weltweit elf Millionen Dieselfahrzeuge verschiedener Marken eine Schummelsoftware eingebaut hat. Die Folge ist eine Flut von Klagen.

Allgäuer werfen VW "betrügerische Absicht" vor

Auch Allgäuer wollen sich dieses Vorgehen nicht gefallen lassen. Seit dem Jahr 2016 gingen bei den Landgerichten Kempten und Memmingen über 1000 Klagen gegen die Volkswagen AG und Autohändler ein. Laut Andreas Eichinger, Sprecher des Kemptener Landgerichts sollen die Fahrzeuge in „betrügerischer und täuschender Absicht“ verkauft worden sein.

Etwa 500 Klagen wegen des VW-Abgasskandals sind seit 2016 beim Memminger Landgericht eingegangen, in Kempten waren es knapp 600. Die große Masse richtet sich gegen den VW-Konzern, zum Teil sind aber auch Autohändler (Mit-)Beklagte. Die Beweislast liegt beim Kläger. Damit eine Klage erfolgreich ist, müsse der Kläger den Hergang genau darlegen, „von einer etwaigen Manipulation seitens Volkswagen bis hin zur individuellen Kaufentscheidung“, sagt Eichinger. Insbesondere die Frage, wie viel dem Kläger abverlangt werden muss, um eine bewusste Täuschung nachzuweisen, sei noch nicht abschließend geklärt. In Memmingen wurden bislang 300 Urteile gesprochen, in allen Fällen wurden die Klagen abgelehnt – unter anderem, weil sie nicht hinreichend begründet waren, erläutert Jürgen Brinkmann, Vizepräsident des Memminger Landgerichts.

450 offene Verfahren in Kempten und Memmingen

In Kempten wurden Klagen gegen VW bis Ende 2018 ebenfalls überwiegend abgewiesen. „Mittlerweile hat sich das Bild, auch infolge obergerichtlicher Entscheidungen, ein Stück weit verändert“, sagt Eichinger. Nun seien mehr Kläger erfolgreich. Manch einem Allgäuer wurde so der Kaufpreis für seinen VW zurückerstattet – wenn auch nach Abzug einer Nutzungspauschale. In Kempten und Memmingen gibt es insgesamt 450 offene Verfahren. Hier dürfen die Kläger noch auf einen Sieg hoffen. Gegen andere Autohersteller seien ebenfalls Klagen eingereicht worden, allerdings in wesentlich geringerem Umfang,sagt Eichinger.

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