Fremdenverkehrsbeitrag: Was zahlen Bad Wörishofens Unternehmer?

VonHelmut Bader

Im Streit zwischen Therme und Bürgermeister bringt die FDP eine Liste mit Vorteilssätzen verschiedener Branchen in die Debatte ein. Die Unterschiede sind groß.

Der Umgang mit dem Fremdenverkehrsbeitrag in Bad Wörishofen bestimmt nun seit fast zwei Jahren den Streit zwischen Bürgermeister und Stadtratsmehrheit. Wie in der Kneippstadt mit dem Fremdenverkehrsbeitrag generell verfahren wird, machte nun die FDP deutlich. Claus Thiessen, selbst Mitglied des Stadtrates, legte bei einer Veranstaltung Unterlagen vor, aus denen hervorgeht, welche Branchen in der Stadt mit welchen Vorteilssätzen zur Kasse gebeten werden.

Kommunen, in denen die Zahl der Fremdenübernachtungen das Siebenfache der Einwohnerzahl übersteigt, dürfen in Bayern diese Abgabe zur Deckung des gemeindlichen Aufwands verlangen. Bezahlen müssten alle selbstständig tätigen, natürlichen und juristischen Personen, sowie Handelsgesellschaften und Kommanditgesellschaften, denen durch den Fremdenverkehr im Gemeindegebiet wirtschaftliche Vorteile erwachsen, erläuterte Thiessen. Für die Kommunen hat der Beitrag das Ziel, Kosten bestimmter Aufwendungen wie zum Beispiel Maßnahmen zur Verschönerung des Ortsbildes oder für die Durchführung von Veranstaltungen auf diese Weise umzulegen. Die Stadt Bad Wörishofen rechnet heuer mit 900000 Euro an Einnahmen aus dem Fremdenverkehrsbeitrag, etwa dem Vorjahresniveau.

Mindelheim FDP Bad Wörishofen Bayern