Beiträge für Straßenbau: Bürger sollen entscheiden
Kosten für Anwohner könnten umverteilt werden. Weißenhorn will Wahl abhalten
Werden Straßen ausgebaut und dadurch verbessert, müssen die Anwohner einen Teil der Kosten tragen – meist kommen dann erhebliche Beträge zustande, was bei den Betroffenen auf harsche Kritik stößt. Weil das nicht nur in Weißenhorn so ist, sondern in vielen Orten Bayerns, wird aktuell eine Änderung dieser Kommunalabgaben diskutiert, wie Bürgermeister Wolfgang Fendt kürzlich in einer Sitzung des Bauausschusses wissen ließ. Eine Änderung sei dahingehend angedacht, statt der anfallenden Beiträge eine Pro-Kopf-Pauschale einzuführen. So könnten die Kosten für den Ausbau, der ohnehin der Allgemeinheit zu Gute komme, auf vielen Schultern verteilt werden.
Momentan gebe es von staatlicher Seite noch keine Hinweise darauf, wie in dieser Frage zu verfahren sei, führte Fendt aus. Die erwarte er jedoch demnächst. Dann wolle er vorschlagen, in dieser Frage in Weißenhorn einen Bürgerentscheid abzuhalten. „Es ist ja dann fast jeder betroffen.“ Darüber soll im Stadtrat (oder einem Ausschuss) gesprochen werden, sobald die Rahmenbedingungen feststehen, hieß es. (caj)
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