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Nuxit

08.02.2018

Auf die Frage kommt es an

Mit solchen Kärtchen bittet das Bündnis „Nuxit – So geht’s net“ um Spendengelder.
Bild: Alexander Kaya

Das Bündnis für einen Bürgerentscheid sieht sich auf einem guten Weg und ist bereit zur Unterschriftensammlung

Das klang schon ein wenig nach Euphorie: „Wir haben ganz tolle Handlungsmöglichkeiten, wir können in allerhöchstem Maße zufrieden sein“, verkündete Klaus Rederer, Sprecher des Bündnisses „Nuxit – So geht’s net“ am Dienstagabend im Café d’Art. Da hatte sich die Initiative, die einen Bürgerentscheid anstrebt, zum dritten Mal getroffen. Der Grund für seine Begeisterung: Auf dem Spendenkonto liegen mittlerweile rund 1500 Euro. Damit sei es nun möglich, eine vernünftige Kampagne zu starten.

Für die war einiges an Vorarbeit nötig, denn für ein erfolgreiches Bürgerbegehren, das in einen Entscheid münden kann, müssen laut Rederer mindestens 2700 Unterschriften zusammenkommen. Die Initiative möchte deutlich mehr vorlegen, um ganz sicher zu gehen. Notwendig ist auch eine Fragestellung, über die abgestimmt werden soll. Sie muss eindeutig mit „ja“ oder „nein“ zu beantworten sein. Und sie sollte nach Ansicht von Juristen „auch vom 18-jährigen Hauptschüler“ verstanden werden.

Dafür hat das Bündnis einiges an Hirnschmalz aufwenden müssen, denn die Formulierung muss rechtlich wasserdicht sein. Das heißt: Da die Bürgerinnen und Bürger nur über etwas abstimmen dürfen, was dem „eigenen Wirkungskreis der Stadt Neu-Ulm zuzurechnen ist“, muss dies entsprechend formuliert sein. Andernfalls kann der Stadtrat das gesamte Begehren ablehnen.

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Vor vier Wochen hatte sich das Bündnis auf eine Frage geeinigt und sie sicherheitshalber in einem Rechtsanwaltsbüro prüfen lassen. Die Juristen fanden den Text grundsätzlich in Ordnung, wenngleich er etwas kompliziert formuliert sei. Der Satz lautete: „Sind Sie dafür, dass die Große Kreisstadt Neu-Ulm im Landkreis Neu-Ulm verbleibt und keinen Antrag bei der Landesregierung auf Erklärung der Kreisfreiheit stellt?“ Die Rechtsanwälte meinten, der erste Teil des Satzes vor dem „und“ sollte genügen. Doch die Initiative will auf Nummer sicher gehen, denn gerade im zweiten Teil werde ja ausdrücklich auf die Zuständigkeit der Kommune hingewiesen. Nur sie kann den Antrag zum Nuxit stellen.

Nach relativ kurzer Wortklauberei einigten sich die 23 Versammlungsteilnehmer auf folgende leicht veränderte Formulierung: „Sind Sie dafür, dass die Große Kreisstadt Neu-Ulm im Landkreis Neu-Ulm verbleibt und deshalb auf einen Antrag bei der Landesregierung auf Erklärung der Kreisfreiheit verzichtet?“

In 14 Tagen will die Initiative mit der Unterschriftensammlung beginnen. Klaus Rederer wünscht sich, dass auch Kreisbürger mit den Listen im Stadtgebiet hausieren gehen, was zulässig sei: „Es wäre kolossal, wenn auch Leute aus Vöhringen, Senden und Weißenhorn mitmachten, um den Neu-Ulmern zu sagen: Bitte bleibt.“

Mit dem Spendengeld will die Initiative ferner eine umfangreiche Plakataktion starten und eine „knackige Veranstaltung“ im Neu-Ulmer Barfüßer auf die Beine stellen. Angepeilt ist ein Termin noch vor den Osterfeiertagen. Am 7. März will zudem die Weißenhorner „Charmeoffensive“ für den Erhalt des Landkreises in Nersingen eine Info-Veranstaltung zum Nuxit auf die Beine stellen.

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