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02.02.2010

Donauraum als Motor für die Zukunft

Ulm/Neu-Ulm Zu Walzerklängen der "Schönen blauen Donau" in unmittelbarer Nachbarschaft einer schneebedeckten Donaulandschaft eröffnete Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner gestern Vormittag die Auftaktkonferenz über die künftige EU-Strategie zum Donauraum.

Teilnehmer waren (und sind heute noch) gut 400 Delegierte und hochrangige politische Repräsentanten aus den Donauländern bis zum Schwarzen Meer.

In seiner Funktion als Präsident des Rates der Donaustädte und -regionen umriss Gönner in seiner Auftaktrede ein neues kulturelles, ökologisches und wirtschaftliches Kapitel für die Zukunft des Donauraumes aus der Sicht eines Netzwerks der Partnerschaft der Städte.

Gönner zufolge bietet der Donauraum auf der Achse vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer als Symbol für die erfolgreiche Wiedervereinigung Europas nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ein großes Potenzial für ein modernes, zukunftsorientiertes Europa. Dabei komme den Donaustädten und -regionen besondere Bedeutung zu.

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Mit Finanzmitteln der EU zu fördern ist aus Sicht des Rates der Donaustädte das Großprojekt "Erreichbarkeit und Mobilität" des Donauraums. Dazu gehören für Gönner die Eisenbahn-Magistrale Paris - Budapest, Wiederherstellung und Ausbau der Donau als Schifffahrtsweg, Aufbau von Güterverkehr und Logistikzentren ebenso wie der Ausbau von Straßen und Radwegen nebst Flugplätzen und Autobahnen.

Gönners Grundsatzrede positioniert auch Freizügigkeit der Arbeitnehmerschaft wie Erleichterungen für Investitionen durch Unternehmen im Donauraum. Darüber hinaus plädiert der Ulmer Ratspräsident für bildungsfördernde Maßnahmen und ein Netzwerk der Hochschulen, um auch die Jugend im Donauraum zu halten.

Ein weiteres zentrales Projekt sieht er im "ökologischen Wasser" mithilfe modernster Technologien, regenerativer Energien und Frühwarnsystemen.

"Die Sicherung und sensible Nutzung der ökologischen Landschaftsräume kann ein künftiges Markenzeichen des Donauraumes werden", ruft Gönner den Delegierten zu. Er pocht auf sanften Tourismus und kulturelle Vielfalt: "Kultur ist die Seele Europas."

Mit Blick auf eine zukunftsfähige Zivilgemeinschaft setzt er ebenso auf eine freie Medienlandschaft wie auf Minderheitenschutz und Achtung der Bürgerrechte. "Europa von unten nach oben zu denken", umreißt Gönner das Bild vom Aufbau einer bürgerschaftlichen Beteiligung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung als zwingend stabilisierendes Element. "Ohne starke Städte in ganz Europa, aber auch ohne starke Donaustädte und Donauregionen, sind EU-Strategieprozesse nur schwer umsetzbar."

Steht dem EU-Kommissar Pawel Samecki zufolge die Ulmer Konferenz für den "Übergang von Worten zu Taten", erkennt Baden-Württembergs Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz auf dem langen Weg eines europäischen Integrationsprozesses am Beginn einer neue Ära "neue Chancen für den Mittelstand im Donauraum".

Ihre bayerische Ministerkollegin Emilia Müller (Bundes- und Europaangelegenheiten) plädiert für intensive Kooperationen der Bereiche Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft, Ökologie und Sicherheit. Der Donauraum habe eine Chance, zur Schlüsselregion des 21. Jahrhunderts zu werden.

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