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Neu-Ulm/Landkreis: Nuxit: Klagt die Stadt Neu-Ulm oder nicht?
Neu-Ulm/Landkreis
24.09.2019
Nuxit: Klagt die Stadt Neu-Ulm oder nicht?
Die Entscheidung des Innenministeriums, den Nuxit abzulehnen, war fehlerhaft: Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Stadt in Auftrag gegebenes Gutachten.
Foto: Alexander Kaya (Symbolfoto)
Plus
Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die Entscheidung des Innenministeriums fehlerhaft war. Nun berät der Stadtrat darüber.
Das vom bayerischen Innenministerium beschlossene Aus für den Nuxit hat die Befürworter der Neu-Ulmer Kreisfreiheit schwer enttäuscht. Besonders die Art und Weise, wie die Entscheidung Anfang Juni verkündet wurde – in einer lapidaren Pressemitteilung – stieß auf Unverständnis. Fast vier Monate danach kocht das Thema Nuxit noch mal hoch.
Anwaltskanzlei hält Erfolgsaussichten einer Klage für gut
Denn inzwischen liegt nicht nur die schriftliche Begründung des Ministeriums vor, sondern auch eine von der Stadt Neu-Ulm in Auftrag gegebene rechtliche Stellungnahme einer Anwaltskanzlei dazu. Die hält die Erfolgsaussichten bei einer möglichen Klage für gut. Der Neu-Ulmer Stadtrat befasst sich am Mittwoch in seiner Sitzung mit dem Thema.
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