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Neu-Ulm

11.07.2019

Schwarzarbeit: Zoll kontrolliert Großbaustelle in Neu-Ulm

Der Zoll hat eine Großbaustelle in Neu-Ulm unter die Lupe genommen. Hier wird gerade ein Arbeiter am Kontrollbus befragt.
Bild: Hauptzollamt Augsburg

Eine Großbaustelle in Neu-Ulm hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Augsburg kürzlich unter die Lupe genommen. Insgesamt 58 Zöllner waren dabei im Einsatz.

Die Beamten stellten sicher, dass alle Arbeitnehmer auf der Großbaustelle bei laufendem Betrieb kontrolliert werden konnten. Im Fokus stand die Prüfung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, ob zum Beispiel Schwarzarbeiter oder illegal Beschäftigte auf der Baustelle tätig sind und ob der Mindestlohn, aktuell 12,20 Euro für Hilfsarbeiter und 15,20 Euro für Facharbeiter im Bauhauptgewerbe, in allen Fällen gezahlt wurde.

Drei Arbeiter hielten sich illegal in Deutschland auf

Drei Arbeitnehmer aus einem Nicht-EU-Staat konnten zwar ihre Arbeitserlaubnisse, jedoch keine gültigen Aufenthaltstitel vorlegen, wie die Kontrolle ergab. Das zuständige Ausländeramt bestätigte, dass die Pässe zur Verlängerung vorliegen. Die drei Bauarbeiter können die Arbeit erst wieder aufnehmen, wenn sie über einen gültigen Aufenthaltstitel verfügen. Nach einer ersten Kurzprüfung der vorgelegten Geschäftsunterlagen der Firma aus dem EU-Ausland könnte eine Unterschreitung des Mindestlohnes im Bauhauptgewerbe vorliegen. Hier wurden weitere Geschäftsunterlagen angefordert. Insgesamt waren Bauarbeiter von fünf Firmen auf der Baustelle tätig.

Jetzt muss der Zoll die in Neu-Ulm gesammelten Daten auswerten

Mit zweisprachigen Befragungsbögen und Dolmetschern, die vor Ort waren, wurden die notwendigen Informationen der Bauarbeiter aus unterschiedlichen Ländern erhoben. Im Anschluss an die Kontrolle auf der Baustelle wurden von mehreren Firmen weitere Geschäftsunterlagen angefordert. Dann beginnt die Arbeit der Zöllner auf der Dienststelle, indem Daten abgeglichen werden und dadurch festgestellt wird, ob die Arbeitgeber ihren gesetzlichen Melde-, Beitrags- und Aufzeichnungspflichten nachgekommen sind.

Einer der Neu-Ulmer Bauarbeiter hatte morgens 2,54 Promille

Die Verkehrspolizeiinspektion Neu-Ulm unterstützte den Einsatz mit einer Streife und überprüfte vor Ort die Ausweisdokumente von einigen ausländischen Arbeitnehmern auf ihre Echtheit. Gleich zu Beginn der Kontrolle, morgens um 9 Uhr, wurde ein Arbeiter mit einem wahrnehmbaren Alkoholgeruch von den Zöllnern an das begleitende Team der Polizeiinspektion Neu-Ulm übergeben. Der Mann hatte 2,54 Promille im Blut. Deshalb verwies der Generalunternehmer den Bauarbeiter von der Baustelle. (az)

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