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11.04.2015

Attenfelder Ehepaar verliert Klage

Ethylen-Pipeline darf an Ort und Stelle bleiben

Es ist ein juristischer Kampf, der sich seit mittlerweile sechs Jahren hinzieht. Ein Attenfelder Ehepaar wehrt sich dagegen, dass auf seinem Grundstück eine Gasleitung verlegt wurde. Die sogenannte Ethylen-Pipeline zieht sich seit 2010 von Münchsmünster bis Ludwigshafen in Baden-Württemberg, um die Chemieindustrien im Südosten Bayerns mit denen in der Rhein-Ruhr-Region verbinden zu können.

In einem aktuellen Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht München ist das Ehepaar mit seiner Klage erneut unterlegen. Es hatte sich gegen die Besitzeinweisung des Landratsamts gewehrt, was nichts anderes heißt, als dass ihr Grundstück vorläufig enteignet wurde, weil die Ethylenversorgung von hohem Allgemeininteresse ist und deshalb vor den privaten Interessen des Landwirts steht.

Das Ehepaar hat nun die Möglichkeit, vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Berufung einzulegen, sofern diese zugelassen wird, wie Prozessbeteiligte Birgit Förstl-Wolf vom Landratsamt sagte. Die Juristin schließt aber nicht aus, dass der VGH möglicherweise mit einer Entscheidung so lange wartet, bis das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein Urteil gesprochen hat. Dort liegt nämlich eine Klage mehrerer betroffener Grundstückseigentümer aus Baden-Württemberg vor, die vom obersten Gericht klären lassen wollen, ob es rechtens ist, dass das Land Enteignungen ausspricht, damit ein privates Unternehmen eine Pipeline durch ihre Grundstücke bauen kann. Normalerweise ist ein solches Vorgehen nur bei Leitungen der öffentlichen Versorgung sowie bei Straßen oder Bahnstrecken üblich. Wie das Verfassungsgericht die Beschwerde behandelt, könnte daher Signalwirkung haben. (clst)

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