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Neuburg-Schrobenhausen

16.11.2018

Bayernpartei holt nicht alle Plakate in Neuburg ab

Die Bayernpartei sorgt in mehreren Kommunen für Ärger, weil sie ihre Wahlplakate nicht abholt.
Bild: Claudia Stegmann

Jetzt muss die Partei mindestens 1900 Euro Strafe bezahlen. Auch in Karlskron und Rohrenfels gab es Grund zu Beanstandungen.

Die Bayernpartei, die in Neuburg auch vier Wochen nach der Wahl immer noch nicht ihre Wahlplakate abgebaut hat und deshalb vom Ordnungsamt der Stadt angemahnt worden war, muss jetzt mindestens 1900 Euro Bußgeld bezahlen. Denn die Stadtverwaltung hat der Bayernpartei eine Frist bis Mittwochabend gesetzt, zu der alle Plakate abgehängt werden müssen. Sollte dem nicht so sein, würden pro nicht abgeholtem Plakat 100 Euro fällig werden.

Wie der Landesvorsitzende der Partei, Florian Weber, der Neuburger Rundschau auf Nachfrage sagte, hätten sie ihrer Verpflichtung nicht fristgerecht nachkommen können, weil die entsprechenden Mitarbeiter im Urlaub gewesen seien. Bis spätestens Donnerstag sollten aber alle Plakate eingesammelt werden.

Dem war jedoch nicht so. Denn eine Kontrolle am Donnerstag hat nach Informationen von Pressesprecher Bernhard Mahler ergeben, dass zwar ein Großteil der Plakate abgeholt worden war, allerdings 15 Stück vergessen oder übersehen wurden. Demnach werden jetzt wie angekündigt 1500 Euro fällig. Dazu kommt ein Bußgeld von 400 Euro.

Bayernpartei: Ärger mit Plakaten auch in Karlskron und Rohrenfels

In einem weiteren Schritt wird die Bayernpartei nun aufgefordert, die 15 restlichen Plakate, die fotografisch festgehalten wurden, zu entfernen. Geschieht dies nicht innerhalb der erneut festgesetzten Frist bis nächste Woche, wird der Bauhof die Plakate einsammeln. Die dabei entstehenden Kosten werden dann wiederum der Bayernpartei in Rechnung gestellt. „Das werden dann wohl wieder etliche hundert Euro sein“, sagte Mahler.

Auch in anderen Kommunen sorgen bzw. sorgten die „vergessenen Plakate“ für Ärger. In Karlskron etwa musste Bürgermeister Stefan Kumpf die Bayernpartei erst anschreiben und um „Einsicht“ bitten, dass auch das „Entplakatieren“ zu einem ordentlichen Wahlkampf gehöre. Mittlerweile wurden dort auch alle Plakate abgeholt, wie Kumpf sagte. Dagegen stehen sie nach wie vor in Rohrenfels, was in der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend etliche Gemeinderäte monierten. Bürgermeister Wigbert Kramer kündigte an, es gegebenenfalls Neuburg gleichzutun und ein Bußgeld anzudrohen.

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