Bürgerentscheid: Fiel die Entscheidung in Oberhausen zu schnell?
Plus In Oberhausen wird die Haltung des Gemeinderats zum Bürgerbegehren diskutiert. Hätte es im Vorfeld einen Gedankenaustausch geben sollen?
Matthias Reil war unzufrieden mit der Gemeinderatssitzung vor einer Woche. Dem frisch in den Gemeinderat von Oberhausen gewählten SPD-Rat verlief die letzte Sitzung einfach zu schnell. Hätte man nicht noch einmal über das Bürgerbegehren diskutieren sollen? Erschien die schnelle Abstimmung über den Bürgerentscheid nicht hochnässig? Nein, um eine Diskussion zu dem Sachverhalt sei es gar nicht gegangen. Diese sei zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich gewesen. Es mussten die formellen Zulassungsaspekte für den geforderten Bürgerentscheid festgestellt werden, so die Antwort von Bürgermeister Fridolin Gößl.
Am Donnerstag war der Bürgerentscheid, der am 6. Dezember die Oberhausener vor die Wahl für oder gegen ein Gewerbegebiet samt Sondergebiet für ein Behindertenwohnheim an der Sinninger Straße stellt, noch einmal Thema im Gemeinderat. Matthias Reil stellte die Frage, wieso vor der Abstimmung nicht noch einmal über den Sachverhalt diskutiert worden sei. Er forderte zugleich mehr Informationsaustausch. „Wir müssen eigene Belange zurückstellen und das Gespräch suchen.“
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