Nördlingen: Mittelschule: Kommt der Anbau später?

VonMartina Bachmann

Der Nördlinger Stadtrat stimmt dafür, das Projekt im Investitionsplan aufzunehmen. Was das bedeutet.

Leserbriefe, Pressemitteilungen, Diskussionen: Sehr kontrovers ist in den vergangenen knapp drei Wochen über die Mittelschul-Entscheidung des Nördlinger Stadtrates debattiert worden. Wie berichtet, hatte eine Mehrheit aus CSU und Stadtteilliste beschlossen, dass für einen Anbau an die Bildungseinrichtung 2017 kein Geld zur Verfügung gestellt werden solle. Eine Entscheidung, die weder der Schulleitung, dem Elternbeirat oder den Schülersprechern noch den anderen Fraktionen gefiel. Und so versuchte die Grünen/Frauenliste, das Thema erneut aufs Tableau zu bringen – für 2017 jedoch vergeblich.

Denn, so erklärt es Oberrechtsrätin Nicole Schwarz im Gespräch mit den RN: Ein Gremium des Stadtrates könne sich nur dann erneut mit einem bereits zur Abstimmung gebrachten Beratungsgegenstand befassen, wenn sich neue Tatsachen, Zahlen oder wichtige Umstände ergeben. Das lege die Geschäftsordnung fest. In Sachen Mittelschule sei das aber nicht der Fall gewesen. Und: Am Montagabend tagte „nur“ der Haupt- und Finanzausschuss. Den Anbau hatte aber die Mehrheit in der Vollsitzung abgelehnt. Nur wenn dieses Gremium einstimmig dafür wäre, erneut über das Thema zu beraten, sei das auch möglich.

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