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Bundeswehrkrise: Wehrbeauftragter sieht von der Leyen in der Pflicht
Bundeswehrkrise
02.05.2017
Wehrbeauftragter sieht von der Leyen in der Pflicht
Kritik an der eigenen Truppe: Jetzt gibt es Gegenwind für Ursula von der Leyen.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa
Nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Wochenende hart mit der Bundeswehr ins Gericht gegangen war, erntet sie Kritik vom Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels.
Bartels verwies beim Sender Bayern 2 am Dienstag auf die Verantwortung der Ministerin: "Die Bundeswehr hat jede Menge Probleme", räumte Bartels zwar ein. "Aber wenn Frau von der Leyen nun sagt, es gäbe ein Führungsproblem, dann muss man natürlich sagen: Führung fängt oben an."
Von der Leyen habe in den zurückliegenden dreieinhalb Jahren im Amt selbst schon Weichen so stellen können, dass Probleme beendet werden, sagte Bartels weiter. Der Wehrbeauftragte fügte hinzu: "Das, was wir hier erleben, ist nicht in Ordnung." Auch er beschrieb die Lage so, dass sich in den vergangenen Jahren oder Jahrzehnten Mentalitäten eingeschlichen hätten, "dass Dinge, wenn sie nach oben gemeldet werden, immer weicher gezeichnet werden, dass oben letztlich ankommt, es gebe kein Problem".
Auch von der Leyens Vorgänger treffe Schuld
Bartels sieht dabei auch von der Leyens Amtsvorgänger in der Verantwortung: Er sprach von einem "Problem der politischen Führung über viele Jahre hinweg". Oft habe man es an der Spitze "auch gar nicht so genau wissen wollen". An diesem Punkt lobte Bartels die Ministerin: "Gut ist, dass Frau von der Leyen es jetzt genau wissen will."
Von der Leyen war am Wochenende mit den Verantwortlichen in ihrer Truppe hart ins Gericht gegangen. Sie sprach im ZDF von einem "Haltungsproblem", von "Führungsschwäche" und "falsch verstandenem Korpsgeist".
Oberleutnant Franco A. in Unterfranken festgenommen
Anlass für die Äußerungen ist der Fall des am Mittwoch festgenommenen Oberleutnants Franco A., der sich offensichtlich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und der offenbar einen Anschlag plante. Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten.
Hintergrund sind zudem eine Reihe von Fällen von Erniedrigung während der Ausbildung bei der Bundeswehr, auf die die zuständigen Vorgesetzten nicht konsequent genug reagierten. afp
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