"Deutschland 2030": Erika Steinbach sorgt wieder mal für Twitter-Eklat
Mit einer Twitter-Nachricht hat die CDU-Bundestagsabgeordneter Erika Steinbach wieder einmal heftige Proteste ausgelöst. Grüne, SPD und Linke werfen der Politikerin Rassismus vor.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach löste mit einer Twitter-Meldung am Wochenende Empörung aus. Steinbach hatte unter der Überschrift "Deutschland 2030" ein Foto von einem kleinen blonden Kind gepostet, das von dunkelhäutigen Menschen umringt wird. Unter dem Bild steht: "Woher kommst du denn?".
Bei anderen Parteien stieß das auf heftige Kritik. "Geschmackloser geht's nicht", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Nachrichtenagentur AFP. "Mit ihren hetzerischen, offen rassistischen Äußerungen katapultiert Erika Steinbach sich auf die Seite von AfD, Pegida und Co."
Auch Grünen-Chefin Simone Peter nannte das von Steinbach veröffentlichte Bild "widerlich, rassistisch, hetzerisch". Es geben keinen Unterschied mehr zu rechten Parteien, schrieb sie auf Twitter. Der Grünen-Politiker Volker Beck forderte Konsequenzen. "Wenn Steinbach keine Einsicht zeigt, muss die CDU ihr eine rote Linie aufzeigen", erklärte Beck. Ein Parteiordnungsverfahren sei das Mindeste.
Zuvor hatte sich bereits CDU-Generalsekretär Peter Tauber über den Kurznachrichtendienst zu dem Tweet geäußert: "Liebe @SteinbachErika, da ich nicht schon wieder Schimpfworte benutzen will, sage ich zu Deinem letzten Tweet jetzt nichts." Auch Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) kritisierte die Veröffentlichung.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs warf Steinbach Hetze vor. "So fördert sie die AfD", schrieb er auf Twitter. Ulrich Kelber (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium, schrieb, Steinbach habe wieder einmal "die feine Grenze von Rechtspopulismus zum Rassismus überschritten". Die CDU-Politikerin könne "unmöglich" weiterhin Sprecherin der Unionsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bleiben. Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der Linken, nannte Steinbach eine "widerliche Hetzerin".
Steinbach fiel nicht zum ersten Mal negativ mit einem Tweet auf
Zuletzt hatte Steinbach im November mit einer Twitter-Nachricht zum Tod von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) für Empörung gesorgt. Steinbach hatte getwittert: "Wir haben in unserer Fraktionssitzung seiner in Respekt gedacht." Dazu stellte sie ein Zitat des SPD-Politikers aus dem Jahr 1981, wonach Schmidt auf einer DGB-Veranstaltung sagte: "Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag." Steinbach wurde daraufhin vorgeworfen, den Tod Schmidts in der Debatte um die Ausrichtung der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu missbrauchen. afp/AZ
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