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Der Tod von Ruth Bader Ginsburg kann Amerika zerreißen 

Kommentar Von Gregor Peter Schmitz
19.09.2020

Mit Ruth Bader Ginsburg stirbt nicht einfach eine US-Richterin, sondern eine Ikone. Um ihre Nachfolge wird der hässlichste Wahlkampf-Endspurt aller Zeiten toben.

Ruth Bader Ginsburg hieß, zumindest am Ende ihres langen Lebens, gar nicht mehr so. Sie war einfach RBG, das reichte ihren Fans, wie bei einem Pop- oder Rapstar. Diese tiefe Verehrung für eine Frau, die von ihrem Büro am Obersten Gerichtshof der USA viele Jahrzehnte für Minderheiten, für Gleichberechtigung, für Frauenrechte stritt, erklärt die tiefe Bestürzung über ihren Tod.

Tod von Ruth Bader Ginsburg: Trump dürfte sofort einen erzkonservativen Nachfolger bestimmen

Bei allem Eifer niemals zu vergessen, zivil zu bleiben, das hatte ihr ihre Mutter eingeschärft, sagte RBG oft. Genau diese Zivilität wird nun das erste Opfer nach ihrem Tod sein - denn uns steht der vielleicht hässlichste Wahlkampfendspurt der US-Geschichte bevor. Donald Trump dürfte keine Minute versäumen, einen erzkonservativen Nachfolger zu ernennen - um die rechte Mehrheit am wohl einflussreichsten Gericht der Welt (dessen Richter auf Lebenszeit bestellt sind) zu zementieren, was Trumps Anhängern wichtiger ist als alles andere.

Wahlen in den USA: Die Demokraten durften 2016 keinen neuen Richter ins Amt bringen

Die Demokraten rüsten sich schon zum Widerstand, doch die Republikaner wollen durchziehen, obwohl sie 2016 Barack Obama eine Richterbenennung verweigert hatten - mit der Begründung, es handele sich um ein Wahljahr. Und es könnte noch schlimmer kommen: Verliert Trump, verlieren die Republikaner im November, bleiben er und der bisherige Kongress noch bis Januar im Amt. Normalerweise passiert in dieser „lame duck session“ nicht mehr viel. Winken die Republikaner dann aber noch ihren Richter-Kandidaten durch, könnte es Amerika zerreißen. Endgültig.

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