EU-Verkehrskommissar lehnt Fördermittel für Transrapid ab

EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot hat Forderungen aus Deutschland nach Fördermitteln für die Münchner Transrapid-Trasse eine Absage erteilt. "Ich erachte es als höchst unwahrscheinlich, dass die EU den Transrapid aus ihrem Budget für transeuropäische Netze mitfinanzieren wird", sagte Barrot dem "Münchner Merkur" (Dienstagausgabe).

Der Vize-Präsident der EU-Kommission verwies zwar auf die grundsätzliche Möglichkeit von Fördergeldern, "um neue Technologien, die für solche Projekte gebraucht werden, weiterentwickeln zu können". Der Forschungsetat könne aber nur in Anspruch genommen werden, wenn die Transrapid-Technologie von einem multinationalen Konsortium tatsächlich weiter vorangetrieben werde. Der Transrapid gilt jedoch längst als technisch ausgereift. Dem Bericht zufolge dürften sich damit für Bayern und den Bund die Hoffnungen auf eine Millionenhilfe aus Brüssel zerschlagen.

Bei einem Spitzengespräch am Montag in Berlin wird weiter über die Finanzierung des mindestens 1,85 Milliarden Euro teuren Transrapid-Projekts zwischen Münchner Flughafen und Bahnhof gerungen. Wie die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, werden an dem Gespräch neben Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und seinem bayerischen Kollegen Erwin Huber (CSU) auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) teilnehmen.

Im Streit um die Finanzierung hat sich auch der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider zu Wort gemeldet und Bayern aufgefordert, das Risiko für höhere Baukosten zu übernehmen. "Das kann Bayern nicht beim Bund abladen", sagte Schneider der "Berliner Zeitung" (Montagausgabe). Die Risikoübernahme und die "deutliche" Aufstockung des bayerischen Anteils seien die Bedingungen dafür, dass der Bund seinen Zuschuss von 550 Millionen Euro auf maximal 925 Millionen Euro erhöhe, betonte Schneider.

Am Montag kommen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und sein bayerischer Amtskollege Erwin Huber (CSU) in Berlin zu Gesprächen über die Finanzierung des mindestens 1,85 Milliarden Euro teuren Projektes zusammen.