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Konjunkturschwäche

18.04.2019

Finanzminister Scholz mahnt Kabinett zu Haushaltsdisziplin

Olaf Scholz warnt vor Rezessionsängsten.
Bild:  Carsten Koall, dpa (Archiv)

Exklusiv Eine höhere Verschuldung sei ausgeschlossen, sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Zugleich warnt der Vizekanzler eindringlich vor Rezessionsängsten.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Koalition angesichts der nach unten korrigierten Konjunkturprognosen zur Haushaltsdisziplin ermahnt. Sorgen vor einer Rezession seien zwar unbegründet, "wir müssen uns aber sehr genau überlegen, wofür wir Geld ausgeben", sagte der SPD-Vizekanzler unserer Redaktion. Eine zusätzliche Neuverschuldung schloss der Finanzminister kategorisch aus: "Deutschland stellt seit einigen Jahren Haushalte auf, die ohne neue Schulden auskommen, und das ist auch für dieses und nächstes Jahr so vorgesehen", betonte Scholz.

Der stellvertretende SPD-Chef warnte zugleich vor Rezessionsängsten, nachdem die Bundesregierung nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 0,5 statt wie bisher mit 1,0 Prozent rechnet: "Wichtig ist mir, dass wir die aktuelle wirtschaftliche Lage nicht falsch einschätzen", betonte er. Tatsache ist, dass wir unverändert Wachstum haben, wenn auch ein geringeres als zuletzt", sagte Scholz. "Alle Prognosen weisen für nächstes Jahr wieder steigendes Wachstum voraus", betonte der Finanzminister. "Es gibt also keinen Anlass für Schwarzmalerei."

Die momentane Wirtschaftsschwäche führt Scholz vor allem auf außenpolitische Faktoren zurück: "Hauptursache dafür sind die Unsicherheiten, die sich aus den internationalen Handelskonflikten ergeben sowie dem Brexit", sagte der Finanzminister unserer Redaktion. "Viele Unternehmen halten sich mit neuen Investitionen zurück, trotzdem ist die Situation am Arbeitsmarkt sehr positiv und die Zahl Erwerbstätigen mit 45 Millionen in unserem Land zu hoch wie noch nie", fügte Scholz hinzu. (AZ)

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