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13.07.2010

Guttenberg: Umbau der Bundeswehr dauert Jahre

Guttenberg: Umbau der Bundeswehr dauert Jahre
Bild: DPA

Koblenz/Geltow (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will den geplanten Umbau der Bundeswehr nicht überstürzen.

"Wir werden uns sechs bis acht Jahre Zeit dafür nehmen müssen, auch um soziale Härten abzufedern", sagte der Minister am Dienstag in Koblenz mit Blick auf den mit der Strukturreform verbundenen Personalabbau. Dieser sei zwar unumgänglich, allerdings würden dabei wohl nicht die in den Medien genannten "Maximalzahlen" erreicht.

Im Gespräch war bisher eine Reduzierung der Truppenstärke um bis zu 100 000 auf 150 000 Soldaten. Guttenberg kritisierte Forderungen nach einem schnelleren Personalabbau "in ein oder zwei Jahren". "Dann würde man die Axt an die Bundeswehr anlegen." Bis Anfang September will der Minister seine Reformvorschläge vorlegen.

Er versuchte bei seinem Truppenbesuch Befürchtungen entgegenzutreten, dass es zu einer massenhaften Schließung von Standorten kommen könnte. "Wichtig bleibt, dass wir weiter mit der Bundeswehr auch eine Präsenz in der Fläche darstellen können", sagte der Minister. Kleinere Standorte müssten nicht zwingend verschwinden, könnten aber weiter schrumpfen. Vor Mitte 2011 werde es keine Entscheidung darüber geben.

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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hatte angesichts der Sparbemühungen vor der Schließung kleiner Standorte gewarnt. "Der eine oder andere, der jetzt laut ruft, sollte das vielleicht nicht mit dem Blick auf Wahltage tun, sondern nach dem Grundsatz der Vernunft", sagte Guttenberg. Im Frühjahr 2011 ist in Rheinland-Pfalz Landtagswahl.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) unterstützte die Pläne Guttenbergs für eine tiefgreifende Bundeswehrreform. Der Verteidigungsminister packe das Thema "mit großer Kraft, großem Engagement und wirklich auch großer Klugheit" an, sagte Westerwelle bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam. "Dass ich inhaltlich seiner Meinung zuneige, ist ein offenes Geheimnis."

Damit spielte Westerwelle auf die von Guttenberg angestoßene Debatte über die Aussetzung der Wehrpflicht an. Die FDP hatte einen solchen Schritt bereits im Wahlkampf 2009 gefordert. In den Koalitionsverhandlungen mit der Union im Herbst sprang als Kompromiss aber nur eine Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate heraus.

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