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Auf den Kanzler kommt es an. Oder?

Kommentar Von Gregor Peter Schmitz
27.09.2021

Olaf Scholz zog seine Partei nach oben, Armin Laschet seine nach unten. Aber für beide gilt: Im Kanzleramt wäre ihre Machtbasis fragil. 

In den sozialen Netzwerken machte am Wahlabend ein Witz die Runde, er ging so: "Nur weil zwei Männer jetzt auch Kanzlerin werden wollen, sollten wir nicht gleich das Wort ändern. Ich habe schon immer Kanzlerin gesagt, und das bleibt auch so. Die sind da mit gemeint.“ So kann man über den Abschied von Angela Merkel auch hinwegkommen und der Gender-Debatte gleich noch einen (oder eine?) mitgeben.

Ganz ernsthaft aber steht Deutschland politisch vor dem größten Umbruch der Nachkriegsgeschichte. Wir hatten schwächere und stärkere Regierende, aber eins war immer klar: "Auf den Kanzler kommt es an“ (und in den letzten 16 Jahren eben auf die Kanzlerin). Zwar hatten die Kandidaten diesmal durchaus Einfluss: Olaf Scholz zog seine Partei nach oben, Armin Laschet seine nach unten.

Die politische Lage in Deutschland ist unübersichtlich geworden

Aber beide könnten sich im Kanzleramt nur auf eine viel fragilere Machtbasis stützen – mit mehr (und stärkeren) Koalitionspartnern, mit selbstbewussten Fraktionen, die politisch eher radikaler denken als sie. Selbst auf Wählerzuwanderung- oder schwund können Parteien sich nur noch temporär verlassen, denn die Wechselwählerinnen und Wechselwähler sind noch einmal viel unsteter geworden. Fest zugeordnete politische Blöcke existieren kaum noch. Selbst ganz junge Wähler, vermeintlich alle klimabewegt, strömen einerseits den Grünen zu, aber andererseits noch mehr – wie in einer Gegenbewegung – den Liberalen.

Mit dieser neuen Unübersichtlichkeit reiht Deutschland sich in die politische Normalität ein; viele Staaten haben diese Entwicklungen schon hinter sich. Die Handlungsfähigkeit, politische Zukunftslösungen zügig zu erarbeiten und umzusetzen, erhöht sich so erfahrungsgemäß aber nicht.

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