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Doch keine Osterruhe: Mit einer Entschuldigung ist es nicht getan

Kommentar Von Margit Hufnagel
24.03.2021

Der „Ruhetag“ ist gestrichen, Kanzlerin Angela Merkel entschuldigt sich – doch das Problem liegt viel tiefer. Und es muss gelöst werden.

Dieser Gipfel war ein Tiefpunkt, wie ihn die Politik lange nicht erlebt hat. Nach 15 Stunden traten die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin vor die Kameras und stürzten das ohnehin aufgewühlte Land in ein Chaos, das sie offenbar selbst nicht mehr überblickten.

Mit dem schwurbeligen Begriff der „Ruhetage“ sollte das Land heruntergefahren werden. Schon beim Ansatz einer Nachfrage brach allerdings das dünne Konstrukt in sich zusammen – denn für den Alltag hätte dies vor allem zusätzliche Unruhe bedeutet. Wie soll sich das so kurzfristig organisieren lassen? Was heißt das für Arbeitnehmer? Was ist mit den Firmen? Die Telefone der Abgeordneten standen nicht mehr still, doch die waren genauso ratlos wie die Menschen in diesem Land.

Politiker sorgen in der Corona-Pandemie für massive Verunsicherung

Nun ist der Fehler korrigiert, die Kanzlerin übernimmt die Verantwortung und das ist auch gut so. Doch damit ist es leider nicht getan.

Denn die Politik sorgt mit ihrem Zickzackkurs und den Profilierungsversuchen schon seit einiger Zeit für massive Verunsicherung in diesem Land. Der „Ruhetag“ war insofern nur ein Symptom für eine schwere Krise, er muss zu einem Umdenken führen. Parteipolitisches Taktieren muss ein Ende haben, der Wissenschaft wieder mehr Gehör geschenkt werden.

Denn all das, was wir gerade erleben – diese hohe dritte Welle – kommt nicht überraschend, es ist eine Katastrophe mit Ansage. Virologen mahnen schon lange, ernst genommen werden sie offenbar nicht mehr. Und noch etwas muss sich ändern: Die Ministerpräsidenten-Runden müssen überarbeitet werden. Es gibt schlicht keinen Grund, sie in die Nacht zu legen. Wer sich tagsüber trifft, kann offene Fragen abklären, ehe die Beschlüsse öffentlich verkündet werden. Die Situation ist viel zu ernst, um darauf mit einem „Weiter so“ zu reagieren.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

25.03.2021

Warum plötzlich das Gejammer um die Führungsqualitäten von Frau Merkel? Die Problematik ist doch schon vor Corona bekannt gewesen. Jetzt müssen wir sie halt noch bis zu den Bundestagswahlen im September ertragen.
185, 184,183,182…………..Tage

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24.03.2021

Entschuldigung hin, Entschuldigung her, es ist doch eigentlich wurscht, was Frau Merkel noch zu sagen hat oder sagt?

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24.03.2021

<bei einer Pandemie wie dieser müssten sämtliche Kompetenzen auf die Bundesregierung übertragen werden und nicht jeder Landesfürst macht was er will. Nur so kann an das Problem in den Griff bekommen. Kurze Wege!! Es entfallen stundelange Diskussionen, die Beschlüsse sind einheitlich,. Die Opposition /Grüner, Linke, AFD, FDÜ können leicht meckern. Von Ihnen ist bisher aber kein vernünftiger Vorschlag gekommen, wie man es besser machen könne. Der Bundestag muss auch nicht bei deder Entscheidung gefragt werden. Für was hat man eine Regierung. Diese hat den Auftrag der Wähler.
Der Lockdown ist viel zu lasch. Er hätte 6 Wochen knallhart vollzogen werden müssen. Die Maskenverweigerer, Masken unter der Nase, Demonstranten müsste man auf eigen Kosten in Quarantänehotels oder leer stehenden Kasernen einquartieren. Reiserückkehrer von Urlaubsreisen dürften ohne negativen PCR-Test nicht einreisen, und sollten 14 TAGE auf eigene Kosten und unter Anrechnung von Urlaub oder unbezahltem Urlaub in Quarantäne. Es geht um Menschenleben und die Gesundheit der Bevölkerung.
Herr Sauer fordert dem Rücktritt von Frau Merkel. (bitte unterlassen Sie jegliche persönliche Angriffe/NUB 7.3) Was ist bisher von ihm zur Bewältigung der Pandemie gekommen?? Wir sind alle Menschen und keine Maschinen und Menschen machen manchmal Fehler. Frau Merkel hat sich entschuldigt und steht zu ihrer Entscheidung. Diesen Mut besitzen nur wenige Menschen!!!
Die extreme Verbreitung des Virus ist nur einem kleinen Teil der Bevölkerung zu Verdanken-keinen Abstand, Masken, Demonstrationen usw. und nicht den Politikern zuzuschreiben. Demonstrationen auf öffentlichen Straßen gehören in Pandemiezeiten verboten!! Man könnte ein Stadion anmieten, da kann man auch seine Meinung äußern. Die Organisatoren von Demos sollten für die Kosten der Polizeieinsätze aufkommen und für den wirtschaftlichen Schaden, welcher z. Bsp. durch Verkehrsbehinderungen entstehen haften müssen

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25.03.2021

K. Brenner

Bin voll Ihrer Meinung, Herr Georg S.
Was mich besonders schockiert, ist der nicht ausreichende Zusammenhalt in unserer heterogenen, individualisierten Bevölkerung und die Tatsache, dass es in der oberen Etage der Regierung niemand gibt, der die Menschen hinter sich zur Erreichung eines gemeinsamen Zieles sammeln kann.

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25.03.2021

"Der Schutz der Gesundheit ist nach der Verfassung ein hohes Schutzgut. Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit zählen nach §1 des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) zu den Aufgaben des Zivilschutzes."

Ich hoffe, dass es eine Lehre aus dem "Kindergartenmanagement" dieser Pandemie ist und man danach in Ruhe die Notstandsgesetze so anpasst, dass es ein nächstes Mal zügig, fachorientiert und zentral organisiert wird?
Es muss eine Taskforce benannt/gegründet/organisiert werden - die die Maßnahmen und Mittel 'bundesweit' organisiert und weitgehend selbstständig - ohne hüpfende "Landesfürstlein" - einfach die notwendige Arbeit für die Bürger tun kann.

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25.03.2021

(edit/NUB 7.2/7.3)

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24.03.2021

Diese überbezahlten Damen und Herren haben sich eine Nacht und mehr, nur gestritten und da sie keine Ideen hatten und auch nicht verkünden konnten, dass es z.B. in der nächsten Woche 30 Millionen Impfdosen gibt - haben die einfach eine Nebelgranate gezündet?

Und nun diskutiert man über das Ablenkungsmanöver!

Ich befürchte, dass uns - wenn sich der Nebel verzogen hat - noch schlimmere Nachrichten präsentiert werden???

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24.03.2021

So ziemlich jeder, der der Regierung nicht hörig sondern objektiv gegenübersteht mußte doch erkennen, daß einige Regelungen des Schnellschußgipfels (so schnell war nicht mal Wyatt Earp - dafür traf er besser) keine 48 Stunden überleben würden. Neben den rechtlichen Problemen des Gründonnerstag-Ruhetags sollten selbst "Blinde" erkennen, daß es von den Infektiuonsmöglichkeiten her günstiger ist, wenn sich der Run auf den Einkauf auf 2 Tage anstatt auf 1 Tag erstreckt.

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24.03.2021

>> Parteipolitisches Taktieren muss ein Ende haben, der Wissenschaft wieder mehr Gehör geschenkt werden. <<

Den Spruch kennen wir ja schon von Greta - es sind dabei aber nie Wirtschaftswissenschaftler gemeint, sondern stets Fakultäten die ihre Pläne auf laufende Gelddruckmaschinen und nicht reale wirtschaftliche Leistung abstellen...

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24.03.2021

Alles Ablenkung von den fehlenden Impfdosen!
Darüber wird kaum noch geredet?
Wenn es so weiter geht - und dieses Ablenken und Schweigen gibt mir das mulmige Gefühl, dass es dabei bleiben wird - und da wird es noch ein Jahr dauern, bis wir geimpft sind!

Da muss man endlich Roß- und Reiter nennen und Anklage erheben!
Da geht es um Menschenleben?
Da wurde gepfuscht - oder Schlimmeres?
Ich bin kein Jurist, aber da muss es doch einen Tatbestand geben?

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24.03.2021

„Der Wissenschaft“ soll mehr Gehör geschenkt werden? Das ist doch nur das nächste Geschwurbel.
„Die Wissenschaft“ soll sich, um des Fortschrittes Willen, mit Argumenten streiten wie die Kesselflicker. Das ist Wissenschaftlich.

Politik ist immer an Interessen ausgerichtet. Die „Wissenschaftlerin“, die derzeit den Sessel des Bundeskanzlers besetzt, denkt doch angeblich, für alle so Wohltuend, „vom Ende her“. Ich Frage mich, von welchem Ende bei „Ruhetagen“ gedacht wurde? Welche und wessen Interessen die Frau noch vertritt. Diese Regierung, völlig losgelöst von Parlamenten und Verantwortung ist zur Abrissbirne dieses Landes verkommen, die Nichts mehr geregelt kriegt, weil sie im selbst gestrickten Regelnetz hängen bleibt. Phantasie- und Mut- und ratlos schwurbelt sich Frau Merkel durch die Amtszeit.
Das Scheitern ist nun so offensichtlich, dass es tatsächlich nicht mehr zu übertünchen ist. Die Frau sollte gehen. So schnell als möglich. Mit ihr wird das ganze von aufgerichtete System zusammenbrechen. Die nächste Regierung wird eine auf Abruf sein. Das wird tatsächlich noch Schmerzen bereiten. Aber besser schnell und heftig, als dieses endlose Sterben!

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24.03.2021

Die Presse - Zeitungen, Fernsehsender,Zeitschriften , Online- spielt sich mittlerweile als Teil der Opposition , bzw als "APO" auf !

Auch bei dieser Zeitung hier kann man gut beobachten , wie - seit Beginn der Pandemie - immer wieder andere , gegenläufige und sich wiedersprechende Positionen eingenommen werden.

So kann und konnte man immer wieder lesen, hören und sehen , wie nahezu am selben Tag , wenigstens aber in derselben Woche zB zur einen Stunde "totale lockdowns" gefordert wurden und werden und dann zur anderen Stunde "Öffnugen" -weil Wirtschaft und Bevölkerungen "leiden" .

Aber das spiegelt auch nur wieder , was die Experten und Wissenschaftler treiben :

während die Intensivmediziner etwaden totalen fortgesetzten lockdown fordern , wollen Wirtschaftwissenschaftler die totale Öffnung .

Während Pandemiologen die fortdauernde Schließung der Schulen verlangen , machen sich Psychologen, Elternverbände und auch Lehrer für das Öffnen stark .

Während die StiKo AstraZeneca zunächst nur für Jüngere empfohlen hat, stellen andere Experten fest , daß damit vielmehr die ältere Bevölkerung geimpft werden sollte und die Jüngeren dirch AZ eher erheblich bis gefährliche Nebenwirkungen haben können (bei Älteren dagegen gar nicht) .

Und so geht es weiter quer durch Land, Bevölkerung, Wissenschaft und Berufe !

Daß bei einer solchen Lage tatsächlich die Politik oftmals nicht mehr genau weiß , welcher der bessere Weg ist , ist doch kein Wunder !

Denn wenn die Regierung das Eine beschließt , aus guten oder gegebenen Gründen - wie etwa Mallorca nicht mehr als Risikogebiet zu definieren ( was dann aufgrund EU-Recht auch wieder Reisen dorthin möglich machen MUẞ) - rebellieren die Hoteliers aus Mecklenburg-Vorpommern samt ihrer Ministerpräsidentin .


Und die Medien spielen bei diesem Stimmenwirrwarr sehr sehr gerne mit !

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24.03.2021

Im Wesentlichen stimme ich Ihnen zu, was selten vorkommt. Aber ich denke, dass jeder von uns in diesem Jahr schon mal ambivalent war und zwischen zwei Extrempositionen hin- und herschwankte.

Die Kanzlerin hatte es nicht leicht. Weil eigentlich nicht zu sagen. Gesundheit - Ländersache. Hätte sie sich ganz heraushalten können? Schwierig.

Herr @Sauer fordert, sie solle zurücktreten. Immerhin habe ihr die Bürger über weite Strecke volles Vertrauen geschenkt. Soll sie diese jetzt im Stich lassen? Weil sie nun mit der Osterregelung daneben gelangt hat? Hätte man auf sie gehört im Herbst letzten Jahres, hätte es vllt. gar nicht so weit kommen müssen. DAS ist das Problem.

Ich glaube nicht, dass es wirklich hilfreich wäre jetzt in der Krise schnell einen neuen BK zu wählen.

Wenn würden Sie denn vorschlagen oder gerne sehen, Herr Sauer. Wer einen Rücktritt fordert, sollte auch Perspektiven aufzeigen.

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24.03.2021

Ein freundlicher Kommentar. Danke.

Frau Merkel hat viel geleistet. Sie hat das Problem Helmut Kohl entschärft bzw. beseitigt. Sie hat in Sachen Atomkraft die neue Richtung vorgegeben, einen anderen Klima-Kurs begonnen. Sie hat in 2015 mit ihrem Satz „Wir schaffen das“ die richtigen Schlussfolgerungen gezogen.

Und vieles mehr.

Was sie eben nicht getan hat, in 16 Jahren Bundeskanzlerschaft, ist, sich um die Verwirklichung, die Organisation der wichtigsten Punkte auch zu kümmern.

Es ist bei Sprechblasen geblieben. Und ihrer Aussage nach der Bundestagswahl 2017, sie wisse nicht, was sie politisch ändern solle.
16 Jahre Kanzlerschaft und davon 12 Jahre eine GroKo mit der SPD, inkaufnehmend wegen der damit verbundenen Ausschaltung wesentlicher demokratischer Grundsätze, das unsere Demokratie wegen erwiesener Missachtung vor die Hunde geht.

Ihre Missachtung dem Bürger gegenüber, ist und war für mich immer greifbar. Dassselbe gilt für den Bundestag, dem sie eine maßlose Ignoranz entgegengebracht hat.

Ein stimmiges Wahlgesetz, höchstrichterlich eingefordert, hat sie verhindert. Und damit eben auch die jetzige gesetzlose Selbstbedienung eines Parlaments, dass mit 709 Abgeordneten aus den Nähten platzt, gleichwohl aber die Parteien sich finanziell selbstbedienen, denn alle 709 werden ja bezahlt und damit deren Partien entlastet.

Und, Frau Merkel hat dieses Land politisch verkommen lassen. Ja, sie gehörte vor einem Jahr zu den Bewunderern, die ihr jetziges Versagen ausbaden müssen: Ärzten, Pflegern und Bezreuern.
Die Organisation der Pandemie kommt mir vor, als wäre sie den Möglichkeiten des Mittelalters entsprungen.

Was bedeutsam ist, der jetzige Pandemie-Streit ist ja kein parteipolitischer Streit: er geht quer durch die Parteien. Durch Bund und Länder.

Und damit knüpfe ich wieder an den Kommentar von Frau Hufnagel an.
Ja, sie hat recht: das zu lösende Problem liegt viel tiefer, als dass es mittels einer Kanzlerinnen-Entschuldigung aus der Welt geräumt werden kann.

Räumen sie sich aus dem Weg, Frau Kanzlerin, treten sie sofort zurück.

Noch ein halbes Jahr bis zur planmäßigen BTW im September: das geht nicht. Im Namen unserer wehrhaften Demokratie: treten sie zurück! Jetzt und sofort.

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24.03.2021

"Parteipolitisches Taktieren muss ein Ende haben, der Wissenschaft wieder mehr Gehör geschenkt werden."

Da kommt die Frage auf, was ist auf die Wissenschaft hören?
Zu einem hört man nicht der WIssenschaft zu, sondern Wissenschaftler. Und hier findet gibt es auch genügend Querdenker wie bei Ärzten, Jusiiten, Politiker, ... so dass jeder seine belegte "Wissenschaft" aus dem Hut zaubern kann.

Zum anderen eine rein wissenschaftliche Lösung muss auch alltagstauglich sein. Diese ist in der Regel eher theoretisch. "Wissenschaftlich" wäre Corona schnell erledigt. Wir machen alles 4 Woochen zu, alle müssen daheim in der Wohnung bleiben, bis auf wenige Ausnahmen, die mehrmals täglich gestestet werden und isolieren Infizierte komplett. Und halten Grenzen und Flughäfen geschlossen. Und Deutshcland dürfte schnell Coronafrei sein.
SO ein "wissenshcfatlcihes" Vorgehen dürfte ganz schnell für sehr viel Unmut und Widerstand sorgen. Stellen Sie sich mal nur Rollexkalel vor, wenn CL-Spiele wegen geshclossenen gestrichen würden ....

Die Politik kann nicht nur auf Wissenschaft hören, sondern muss ncoh viele, viele andere Dinge mitberücksichtigen ... und jammern wird immer irgendwer lautstark.

Zudem wer nimmt die seit langen mahnenden Virologen nicht ernst? Die Altparteien-Politik, Nena, AfD, Xavier Naidoo, Hiltman, die Polonaiseteilnehmer in München, Qanona, Querdenker oder die Demonstranten in Kassel?

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24.03.2021

Selten so viel Verqueres gelesen wie in diesem Kommentar! In der Tat, das Problem liegt tiefer - an den Viren und deren Verbreitungsmöglichkeiten, die ja in der Hauptsache von Personen ausgehen. Strengere Regeln sind nicht durchzusetzen, auch eine angemessene App, die nur annähernd die technischen Möglichkeiten nutzt, konnte nicht etabliert werden, weil - wie immer - Datenschutzrechte dagegen stehen, obwohl fast alle nur zu bereitwillig im Internet ihre Spuren und Daten hinterlassen. Hauptsache, man ist dagegen. Auch die Augsburger Allgemeine sollte sich diesem Vorwurf stellen.

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24.03.2021

Josef, da bin ich ganz bei ihnen! Das Virus überträgt sich von Mensch zu Mensch! Es überträgt sich nicht von der Politik auf die Bürger! Alles andere ist Quatsch!

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