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Kommentar
14.11.2009

Gabriel und der SPD-Neuanfang

Neuer SPD-Parteichef: Sigmar Gabriel.

Die SPD ist nach elf Jahren an der Macht personell wie konzeptionell ausgelaugt. Die Wahl Gabriels zum Parteichef dürfte eine tiefe Zäsur in der Geschichte der Sozialdemokratie sein.

Neuanfang bei der SPD. Und Generationenwechsel. Der 50-jährige Sigmar Gabriel löst den 69-jährigen Franz Müntefering an der Spitze der Sozialdemokraten ab.

Die SPD hat Erfahrung mit Führungswechseln - der frühere niedersächsische Ministerpräsident und bisherige Umweltminister ist der zehnte Parteichef seit dem Rücktritt Willy Brandts 1987 - und der siebte seit dem Wahlsieg Gerhard Schröders vor elf Jahren.

Und dennoch dürfte die Wahl Gabriels eine tiefe Zäsur in der bald 150-jährigen Geschichte der Sozialdemokratie darstellen. Nach der beispiellosen Wahlniederlage vom 27. September kann es so wie bisher nicht mehr weitergehen.

Die Partei ist nach elf Jahren an der Macht personell wie konzeptionell ausgelaugt und zutiefst verunsichert. Sie hadert mit den Reformbeschlüssen Schröders und den Kompromissen der Großen Koalition, sie wird buchstäblich zerrieben von einer stärker werdenden Linken und sie hat keine Erklärung dafür, dass nicht sie, sondern Union und FDP von der Finanz- und Wirtschaftskrise profitierten.

Der scheidende Parteichef Franz Müntefering, Anhänger eines straff geführten Apparates, für den Partei immer nur Organisation, aber nie Diskussion war, hat die Genossen ratlos zurückgelassen. Zwar analysiert er die Probleme der Volksparteien in einer individualisierten Gesellschaft treffend, doch konkrete Antworten, wo und wie die 23-Prozent-Partei SPD wieder mehrheitsfähig werden könnte, ist er schuldig geblieben.

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Von alleine jedenfalls wird es keine Renaissance der Sozialdemokratie geben. Genau 50 Jahre nach dem legendären Godesberger Parteitag, bei dem die SPD ihren ideologischen Ballast über Bord warf und Volkspartei wurde, muss sie ein zweites Mal wieder Volkspartei werden.

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