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Warum Mario Draghis Mission in Italien so heikel ist

Kommentar Von Julius Müller-Meiningen
14.02.2021

Mit Mario Draghi führt nun ein international anerkannter Fachmann die Regierung in Rom. Aber seine Mission ist mehr als heikel.

Italien, die EU und die Finanzmärkte können fürs Erste aufatmen. Nach dem politischen Außenseiter und Rechtsprofessor Giuseppe Conte führt mit Mario Draghi nun ein international anerkannter Fachmann die Geschicke der Regierung in Rom. Er hat für die Schlüsselpositionen Experten um sich geschart, sein Vertrauensvorschuss ist groß. Vergessen wird darüber leicht, dass Draghi nicht als Alleinherrscher Entscheidungen treffen kann, sondern auf (zu?) viele Koalitionäre angewiesen ist. Beim Eintritt in die Große Koalition sind die Parteien wohl weniger dem Appell des Staatspräsidenten zur nationalen Einheit gefolgt, sondern weil der Schritt politisch opportun war.

Fünf-Sterne-Bewegung steht vor der Spaltung

Doch die Fliehkräfte sind schon heute zu groß, um langfristig stabiles Regieren zu gewährleisten. Zu sehen ist das an der Fünf-Sterne-Bewegung, die vor der Spaltung steht. Die Sterne haben ihr letztes Tabu gebrochen: Nach Bündnissen mit Lega und Sozialdemokraten sind sie nun auch mit Silvio Berlusconi in einer Regierung, also der Figur, die die Gründung der Sterne mit auslöste. Der noch größere Unsicherheitsfaktor ist Lega-Chef Matteo Salvini, dessen Ziel die Nachfolge Draghis als Premier ist.

So werden die Unwägbarkeiten der Pandemie für Draghi zum Schlüssel des Erfolgs: Je schwieriger die Corona-Lage wird, desto mehr ist politische Stabilität gefragt. Bekommt die Regierung die Pandemie dagegen bald und gut in den Griff, dürfte auch ihr Ende näher rücken. So paradox es klingen mag.

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