Medwedew kündigt Umrüstung bei Atomwaffen an

Dies sagte der Kremlchef am Dienstag in Moskau auf einer Sitzung im Verteidigungsministerium, wie die Agentur Interfax meldete. Bereits Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte wiederholt eine Modernisierung des Waffenarsenals verkündet. Experten zufolge blieb dies bislang aber weit hinter den Ankündigungen zurück. Wegen der Finanzkrise wurde zuletzt das Militärbudget zusammengestrichen.

Das russische Militär sorgte mit der Mitteilung für Verwirrung, eine neuartige Interkontinentalrakete mit Atomsprengköpfen nach Ablauf des Abrüstungsvertrages START stationieren zu wollen. Die Rakete vom Typ RS-24 (NATO-Code: SS-X-29) werde nach dem Auslaufen des Vertrags am 5. Dezember 2009 in den Dienst genommen, kündigten die Raketentruppen in Moskau an. Nach Ansicht von Militärexperten dürfte Russland die mit Mehrfachsprengköpfen bestückbaren Raketen auch unter den geltenden Abrüstungsverträgen aufstellen. Sie befinden sich aber noch in der Testphase.

Medwedew warf zwei Wochen vor seinem ersten Treffen mit dem neuen US-Präsidenten Barack Obama der NATO vor, mit ihrer militärischen Infrastruktur weiter an die Grenzen Russlands vorzurücken. Auch wegen der Gefahr durch regionale Konflikte und den internationalen Terrorismus müsse die "Gefechtsbereitschaft der strategischen Atomwaffen" erhöht werden. Medwedew ließ offen, wie viel Geld in die Reformen gesteckt werden soll. Der russische Wehretat macht nur einen geringen Teil der US-Militärausgaben aus. Die Modernisierung der russischen Streitkräfte ist auch eine Folge des Krieges zwischen Russland und Georgien vom vergangenen August.

Russische Medien hatten im Vorfeld spekuliert, Medwedew könnte den Auftritt nutzen, um vor dem Hintergrund der jüngsten Wiederannäherung an den Westen eine Erklärung über die Reduzierung von Atomwaffen abzugeben. Streit gibt es weiter um die US-Pläne für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa sowie um die NATO-Beitrittsperspektiven für die ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine und Georgien.

Der Kremlchef versicherte den Militärs, dass die aktuellen Budgetprobleme keine Auswirkungen auf die geplante Umrüstung hätten. Vor einem Monat hatte die Regierung den Streitkräfte-Etat infolge der Finanzkrise um 15 Prozent zusammengestrichen und weitere Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Seit Jahren tritt das russische Militär bei der überfälligen Reform auf der Stelle. Ein Großteil der Atomwaffen stammt noch aus Sowjetzeiten und muss erneuert werden. Die Flugtests für die neue Interkontinentalrakete Bulawa waren zuletzt mehrfach missglückt. Auch das militärisch wie zivil zu nutzende Satelliten-Navigationssystem GLONASS, eine Antwort auf das seit langem funktionierende US-System GPS, verzögert sich seit Jahren.

In den Streitkräften herrscht große Verunsicherung, da im Rahmen der Reform das Offizierkorps deutlich verringert werden soll. Insgesamt ist eine Reduzierung um 300 000 auf 1 Million Soldaten geplant. Ziel ist es, das unflexible Heer aus den Zeiten des Kalten Krieges in effektive Kampfverbände umzuwandeln.