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Migration
08.12.2017

Abschiebung läuft

Flug erreicht Kabul. Zum ersten Mal sitzen auch Gefährder in der Maschine

Eine weitere Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist am Donnerstag mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. Die aus Frankfurt am Main kommende Maschine sei um kurz nach 8 Uhr gelandet, sagte der Repräsentant der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Flughafen Schah Saman. Es sollen 27 Passagiere an Bord gewesen sein.

Das ist die größte Gruppe seit dem zweiten Abschiebeflug im Januar, als 26 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht worden waren. Zum ersten Mal sollen auch zwei sogenannte Gefährder an Bord sein – Menschen, denen die Behörden terroristische Taten zutrauen. Auf afghanischer Seite gab es aber keine besonderen Maßnahmen. „Hier ist niemand der Polizei übergeben worden“, sagte der Leiter der Beobachtungsgruppe im Flüchtlingsministerium, Faisurrahman Chadam. „Wir fertigen die Passagiere ab wie üblich. Sie gehen alle nach Hause.“ Was den Gefährdern genau vorgeworfen wird, blieb zunächst unklar. Nach einem massiven Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai hatten Bund und Länder Abschiebungen auf Straftäter, Gefährder und sogenannte Identitätstäuscher beschränkt. Auf der Liste der Abschiebekandidaten standen aber nach Auskunft von Flüchtlingsaktivisten und Anwälten mindestens drei junge Männer, die in keine der drei Kategorien gehörten, darunter ein junger Mann, der aus der Ausbildung in Bayern heraus abgeschoben werden sollte. Die Asylanwältin Myrsini Laaser beklagte Mittwochnacht Verfahrensfehler. Ein Eilantrag gegen die Abschiebung eines anderen Mandanten sei vom Verwaltungsgericht München schon abgelehnt worden, während sie noch dabei gewesen sei, Unterlagen dorthin zu faxen.

Ein Großteil der Gruppe soll aus Bayern kommen. Vier Männer sind aus Hamburg, vier aus Baden-Württemberg, einer aus Rheinland-Pfalz, einer aus Sachsen und möglicherweise einer aus Nordrhein-Westfalen. Nach vorliegenden Informationen sollte in Kabul geprüft werden, ob es Eilentscheidungen gegen die Abschiebungen gab – diese Passagiere würden dann zurückkehren.

Am Frankfurter Flughafen hatten am Abend rund 500 Aktivisten gegen die Maßnahme protestiert. Sie hielten Plakate mit der Aufschrift „Kein Mensch ist illegal“ und riefen in Sprechchören: „Um Europa keine Mauer, Bleiberecht für alle und auf Dauer“. Es ist die achte Sammelabschiebung seit Dezember 2016. Mit den ersten sieben Flügen hatte die Bundesregierung nach offiziellen Angaben 128 zumeist junge Männer nach Afghanistan zurückfliegen lassen. Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen der Regierung und den islamistischen Taliban drastisch verschärft. (dpa)

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