Nahost-Quartett drückt aufs Tempo und verurteilt Hamas

Innerhalb eines Jahres könnten alle offenen Fragen geklärt werden, heißt es in einem Papier, das die Vertreter der Vereinten Nationen, der Europäischen Union, Russlands und der USA am Dienstag in New York veröffentlichten. Die Verhandlungen müssten in einem Abkommen gipfeln, "das die 1967 begonnene Besetzung beendet und einen unabhängigen, demokratischen, zusammenhängenden und lebensfähigen Palästinenserstaat schafft, der friedlich mit Israel und seinen Nachbarn" existiere. Die Vierergruppe wolle diese Entwicklung unterstützen.

Die Vierergruppe verurteilte zugleich den Anschlag in Hebron Ende August mit vier Toten, zu dem sich die Hamas bekannt hatte. Zudem forderte sie die Freilassung des in den Gazastreifen entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit. Alle "provokanten Aktionen und jede aufrührerische Rhetorik" müsse unterbleiben. Jede einseitige Handlung sei schädlich und werde nicht von der internationalen Gemeinschaft anerkannt.

Das Quartett begrüßte, dass Israel den Siedlungsbau im Westjordanland ausgesetzt habe. Zugleich hieß es, dass die Situation im Gazastreifen weder im Interesse der Israelis noch der Palästinenser sein könne. Die deutliche Änderung der israelischen Gaza-Politik werde begrüßt, Hilfslieferungen, Waren und Menschen müssten aber wieder ohne größere Probleme die Grenze passieren können - unter Berücksichtigung der legitimen Sicherheitsbedenken der Israelis.

An dem Treffen nahmen UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, US- Außenministerin Hillary Clinton, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und Großbritanniens Ex-Premier und jetzigem Nahost- Beauftragten, Tony Blair, teil. Die Gruppe kündigte an, sich regelmäßig treffen zu wollen.