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PRISM

18.06.2013

Obama verteidigt NSA-Datensammlung

Das NSA-Hauptquartier in Fort Meade, Maryland.
Bild: National Security Agency (dpa)

US-Präsident Barack Obama hat die breit angelegte Datensammlung durch den amerikanischen Geheimdienst NSA verteidigt. Manchen Fragen wich der Präsident aus.

Es gebe ausreichende Kontrollmechanismen, versicherte Obama in einem Fernsehinterview mit dem Journalisten Charlie Rose. Bei der NSA arbeiteten "außergewöhnliche Profis, die sich der Sicherheit des amerikanischen Volkes verschrieben haben", erklärte Obama in der am späten Montagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Aufzeichnung.

Obama will Kontrolle über die Geheimdienste haben

"Mein Job ist es, das amerikanische Volk zu schützen sowie die amerikanische Art zu leben, die unsere Privatsphäre einschließt", sagte Obama. Sein Anliegen sei stets gewesen, genügend Kontrolle über die Geheimdienste zu haben. Die NSA-Programme würden aber von einem unabhängigen Gericht beaufsichtigt. Der Frage von Rose, ob dieses geheime Gericht jemals einen Überwachungsantrag abgelehnt habe, wich der Präsident aus. Die Zahl solche Anträge sei "überraschend niedrig" und die Geheimdiente griffen dazu auch nur bei einem festen Verdacht.

Für Sicherheit müsse man Kompromisse eingehen, erklärte Obama. Zum Beispiel gebe es jetzt an Flughäfen strengere Sicherheitskontrollen als früher. Man müsse aber nicht die Freiheit opfern, um sicher zu sein. "Ich denke nicht, dass jemand sagt, wir sind nicht mehr frei, weil wir Kontrollpunkte an Flughäfen haben."

Edward Snowden und die NSA-Dokumente

Der amerikanische Ex-Geheimdienstler Edward Snowden enthüllte geheime Dokumente, die auf eine breite Internet-Überwachung durch die NSA hinweisen. Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) will bei dem am Dienstag beginnenden Berlin-Besuch Obamas das Thema ansprechen.

Skandal um Ausspähung von G-20-Teilnehmern

Datenschützer rät zur Daten-EnthaltsamkeitUnterdessen werfen Enthüllungen über die Ausspähung der Teilnehmer von G20-Treffen durch britische Geheimdienste im Jahr 2009 einen Schatten auf den G8-Gipfel in Nordirland. Der britische Abhördienst GCHQ habe vor vier Jahren in großem Stil Informationen zu Passwörtern, E-Mails und Telefongesprächen abgeschöpft, berichtete die Zeitung "Guardian". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte, dass sie die Überwachung durch amerikanische Geheimdienste beim Berlin-Besuch von US-Präsident Barack Obama diese Woche zur Sprache bringen werde. Der Informant Edwarf Snowden bekräftigte unterdessen seine Vorwürfe.

Amerikanische Geheimdienst-Analysten könnten Zugang zu Informationen bekommen, egal wonach sie suchen, erklärte Snowden am Montagnachmittag im Internet. "Telefonnummer, E-Mail, Benutzername, Handy-Identifikationsnummer - es macht keinen Unterschied." Die Einschränkungen seien nicht technischer, sondern politischer Natur. Kontrollen seien sehr lückenhaft. Snowden versprach weitere konkrete Details dazu. Der 29-jährige Ex-Geheimdienstler, der den Skandal ins Rollen gebracht hatte, beantwortete über den "Guardian" live Fragen von Internet-Nutzern.(AZ/dpa)

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