Österreich: Wie stehen die Chancen auf ein Comeback von Sebastian Kurz?

Es besteht kein Zweifel, dass Sebastian Kurz seinen Rücktritt als Kanzler aufgrund der Korruptionsermittlungen in der „Inseratenaffäre“ nur als einen „Schritt zur Seite“ interpretiert. Er wolle „das Patt aufheben“, sagte Kurz in seiner Rücktrittsrede – tatsächlich ist damit aber ein Patt in den eigenen Reihen entstanden.

Denn der Apparat, den der Ex-Superstar der Konservativen in der ÖVP wie auch in der Bundesregierung aufgebaut hat, funktioniert zwar nach wie vor, aber in den Bundesländern, die nie wirklich ihre Funktion als ÖVP-Machtbasis verloren haben, versagen Kurz einige Landeshauptleute die Gefolgschaft. Dort versucht der Alt-Kanzler und Neu-Fraktionschef nun mit aller Kraft, einen Gesinnungswandel herbeizuführen.

Manche prophezeien schon Neuwahlen - mit Kurz als Spitzenkandidat

Wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass dem Parteichef tatsächlich ein Comeback gelingen kann, lässt sich trotz intensiver Recherche kaum vorhersagen. Egal, mit wem man dieser Tage in der Wiener Politikblase spricht – Oppositionspolitiker von SPÖ, die liberalen Neos, Parlamentarier des Junior-Koalitionspartners Grüne oder Kenner des ÖVP-Umfeldes –, meist bekommen Journalisten eher Wunschvorstellungen als nüchterne Einschätzungen zu hören. Kurz sei dermaßen beschädigt, ja politisch gesehen „toxisch“, eine Rückkehr als Kanzler oder Kanzlerkandidat sei da ausgeschlossen, sagen die einen. Kurz habe durchaus gute Karten, die ÖVP habe keinen „Plan B“ und sobald sich eine Möglichkeit auftue, würde Kurz einen Jetzt-erst-recht-Wahlkampf ausrufen, prophezeien die anderen.

Sebastian Kurz tourt durchs Land, um sich den Rückhalt der Partei zu sichern

Fakt ist: Kurz versucht mit verschiedenen Bemühungen, seinen Rückhalt in der „alten“ ÖVP in den Bundesländern zurückzugewinnen oder abzusichern. Im Falle eines ernsthaften Rückkehrversuchs soll ihm dies den Rücken freihalten. In einer vom Kurz-treuen Boulevard „Bundesländertour“ getauften Rundreise klappert der gefallene Kanzler derzeit die Länder ab, spricht dort aber vor allem mit den Parteisekretären, Fraktionschefs und Funktionären in mittleren Positionen – und, wo es geht, mit den schwarzen Landeschefs.

In Tirol allerdings zeigt man dem einstigen Wunderkind die kalte Schulter. „Terminbedingt“ gibt es kein persönliches Treffen, die Landes- und ÖVP-Parteispitze bekommt Kurz nur via Videokonferenz zu Gesicht. Auch in Oberösterreich und Salzburg haben die ÖVP-Landeshauptmänner andere Sorgen als die Comeback-Pläne von Kurz: Die vierte Corona-Welle eskaliert dort, die Zahlen schießen durch die Decke und noch am Mittwochnachmittag tagte eine Krisensitzung der beiden Länderchefs mit dem grünen Gesundheitsminister.

Auch die verbalen Attacken gegen die Justiz und damit die ermittelnde Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft führt das Kurz-Umfeld unverdrossen fort. Teileinstellungen von Ermittlungen, etwa gegen den ÖVP-nahen Ex-Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek, oder gegen Ex-ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger, werden als Beweis für die Fehlerhaftigkeit der Staatsanwälte herangezogen. Im ebenfalls Kurz wohlgesonnenen Kurier wird darüber spekuliert, ob die Korruptionsermittler nicht einen Teil der verfänglichen Chats der Inseratenaffäre „falsch verstanden“ haben könnten – in den Augen eines Oppositionspolitikers ein „faktisch falscher Entlastungsangriff“.

In der Zeitung Österreich des – ebenfalls von der Staatsanwaltschaft in der Korruptionsaffäre beschuldigten – Herausgebers Wolfgang Fellner erzählen Kurz-Vertraute über eine Reise nach Dublin, wo Kurz angeblich mit Vertretern internationaler Konzerne Gespräche geführt haben soll. Ein Signal vor allem an die eigene Partei, dass er es sich doch anders überlegen und der Politik gänzlich den Rücken kehren könnte?

Aus der alten Garde der ÖVP bringt sich niemand in Position

Fakt ist auch: Noch bringt sich in der ÖVP niemand ernsthaft als Kurz-Nachfolger in Stellung, wenn es neue Pläne der „alten“ Parteigranden, sprich der Landeshauptleute, gäbe, ist von diesen bisher nichts an die Öffentlichkeit gedrungen. Und tatsächlich bliebe Kurz nur der Versuch, Neuwahlen herbeizuführen, die er als Spitzenkandidat bestreiten möchte – Ermittlungen und baldige mögliche Anklage hin oder her.

„Interesse an Wahlen hat eigentlich nur die FPÖ“, sagt dazu die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle im Gespräch mit unserer Redaktion. Die ÖVP steht in den Umfragen nach heftigen Verlusten gleichauf mit den Sozialdemokraten – doch auch diese scheuen aufgrund einer stetig schwelenden Debatte um den eigenen Parteivorsitz die Offensive.

Und im Parlament? Kurz selbst tritt dort als Klubobmann, also Fraktionschef, nicht in Erscheinung, die operative Arbeit verrichten andere. Und Parlamentarier der SPÖ berichten, dass „Gruppen von ÖVP-Fraktionsmitgliedern regelmäßige Wanderungen in die Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse“ unternehmen würde. Was die Abgeordneten dort besprechen, bleibt freilich im Dunkeln.

Die Ermittlungen gegen Kurz und neun weitere Beschuldigte dürften bald in Schwung kommen: Am 16. November wird die parlamentarische Immunität des Ex-Kanzlers vom Nationalrat aufgehoben, erst dann können die Staatsanwälte weiterermitteln. Kommen dann noch mehr Details in der Korruptionsaffäre an die Öffentlichkeit, wird das die Comeback-Pläne des Kanzlers nicht gerade begünstigen.