Parteiaustritt: Oswald Metzger verlässt die Grünen

Stuttgart

(dpa/afp/

ddp

) - Der Grünen-Finanzpolitiker

Oswald Metzger

macht seine Drohung wahr und tritt aus seiner Partei aus. Der baden-württembergische Landtagsabgeordnete erklärte am Dienstag in

Stuttgart

vor seiner Fraktion, er werde die Partei verlassen.

Metzger hatte die Grünen bereits vor Wochen vor einem Linksruck gewarnt und mehrmals mit seinem Rückzug gedroht. Zuletzt sorgte er mit seiner Kritik am Grünen-Kurs in der Sozialpolitik für Verärgerung in der eigenen Partei.

Und nicht nur damit: Unmittelbar vor dem Nürnberger Parteitag am vergangenen Wochenende attackierte Metzger Sozialhilfe-Empfänger heftig. Diese würden nur Kohlehydrate und Alkohol in sich hinein stopfen, sagte er. Die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast forderte ihn daraufhin auf, unverzüglich aus der Partei auszutreten.

Zu diesem Zeitpunkt stand Metzger schon längst im Abseits: Mit seinem wirtschaftsliberal orientierten Kurs hatte er sich immer mehr von seiner Partei wegbewegt. Seinen Austritt begründete er nun mit einem "persönlichen und programmatischen Entfremdungsprozess". Metzger will sein Landtagsmandat in den nächsten sechs Monaten niederlegen. Bis dahin ist er fraktionsloser Abgeordneter.

Der Berliner Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn sagte nach Metzgers Parteiaustritt: "Reisende soll man nicht aufhalten." Kuhn kritisierte im "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe), dass sich Metzger "mit seinem Spruch zu Sozialhilfeempfängern aus dem Bereich der grünen Werte verabschiedet" habe. "Er hat den Wertehaushalt der Grünen verletzt, und zwar eklatant. Damit hat er auch die Mauer gebaut, die da entstanden ist."

Seine Zukunftspläne wollte Metzger noch nicht bekanntgeben. Für ihn komme sowohl die CDU als auch die FDP als neue politische Heimat in Frage, sagte er. Über die Wertschätzung von Politikern beider Parteien in den vergangenen Tagen habe er sich "persönlich gefreut". Er habe aber nicht vor, "schnurstracks" zu einer anderen Partei zu gehen. Der Abschied von den Grünen lasse sich nicht so einfach wegstecken.

Nach eineinhalb Jahren im baden-württembergischen Landtag hat Metzger nur Anspruch auf ein Übergangsgeld. Der 52-Jährige erhält diese Zahlung in Höhe seiner Diät von 4879 Euro noch weitere vier Monate nach seinem Rückzug aus dem Parlament. Einen Pensionsanspruch hat er nicht erworben; dafür muss ein Abgeordneter zehn Jahre dem Landtag angehören. Metzger war aber von 1994 bis 2002 im Bundestag und erhält dafür eine Pension. Nach der jetzigen Regelung bekommt er vom 65. Lebensjahr an 1682,16 Euro im Monat. Allerdings muss der vielbeschäftigte Buchautor und Berater diese Altersentschädigung versteuern.

Metzger war seit 1987 Grünen-Mitglied. Von 1994 bis 2002 saß er für die Partei im Bundestag. Seit April 2006 gehörte er dem baden-württembergischen Landtag an. Vor seiner Mitgliedschaft bei den Grünen war Metzger einige Jahre SPD-Mitglied.