Petraeus: Soldaten "mit allen Mitteln" schützen

Ungeachtet der "schwierigen Zeiten in Afghanistan" sei jedoch keine Änderung der Einsatzregeln nötig, sagte der US-General am Donnerstag in Brüssel nach seinem Antrittsbesuch bei NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Die derzeitigen Regeln betonen vor allem die Vermeidung ziviler Opfer bei Militäreinsätzen, um Sympathien für die radikalislamischen Taliban zu vermeiden. Sie waren von Vorgänger Stanley McChrystal eingeführt worden, der am 23. Juni entlassen worden war. Äußerungen von Petraeus über die Einsatzregeln hatten zu Medienberichten geführt, der Vier-Sterne-General wolle weniger Wert auf den Schutz von Zivilisten legen.

"Wir brauchen keine neuen Einsatzregeln. Die sind in Ordnung", sagte Petraeus (57) in Brüssel. Sie müssten aber korrekt und einheitlich umgesetzt werden. "Es gibt unter den Soldaten die Sorge, dass einige der Verfahren ein bisschen zu bürokratisch geworden sind." Petraeus fügte hinzu: "Und ich habe die moralische Pflicht, alle verfügbaren Kräfte dann einzusetzen, wenn sich unsere Soldaten in einer schwierigen Lage befinden."

Er habe die Absicht, sowohl zivile Opfer zu vermeiden als auch sicherzustellen, "dass unsere Soldaten und unsere Verbündeten mit allen Mitteln unterstützt werden, wenn sie Schwierigkeiten haben". Die Kommandeure in Afghanistan seien "fähig, beide Absichten umzusetzen". Er wolle die Einsatzregeln (Rules of Engagement) nicht ändern, wohl aber "sehr genau schauen, wie sie angewendet werden". Gegen diese Absicht habe auch Afghanistans Präsident Hamid Karsai keine Einwendungen gehabt.

Petraeus dankte für die Unterstützung aller 28 NATO-Regierungen angesichts der "sehr schwierigen Zeiten in Afghanistan". "Da hat es zweifellos schwere Kämpfe gegeben und da hat es schwere Verluste gegeben, aber es hat in den vergangenen Wochen und Monaten auch Fortschritte in einigen Gegenden gegeben. Und wir sind entschlossen, in den kommenden Monaten weitere Fortschritte zu machen." Es gebe "keine Frage", dass die Taliban Anfang des Jahres die Initiative in Afghanistan gehabt hätten: "Wir hatten schlimme Verluste. Und es wird schlimmer, bevor es besser wird."

Der General lobte "die enorme Leistung" seines Vorgängers McChrystal. Dieser war von US-Präsident Barack Obama nach abfälligen Äußerungen über US-Politiker und Militärs entlassen worden. Rasmussen sagte, die von McChrystal entwickelte Strategie bleibe gültig: "Dies war ein Wechsel in der Führung, aber kein Wechsel in der Strategie." Der "bekannte und weithin respektierte" Petraeus habe die "volle Unterstützung" der NATO-Staaten.

ISAF

Audio: Pressestatement