Russland hält an Atomwaffen fest

Ein Ausbau des Nuklearwaffen-Bestands sei aber nicht geplant. Russland hatte Anfang Februar eine neue Militärdoktrin verabschiedet, die den Einsatz von Atomwaffen regelt und Gefahren für die Sicherheit des Landes benennt, etwa die Aufnahme ehemaliger Mitglieder des Warschauer Paktes in die NATO. Westliche Politiker hatten das Dokument kritisiert. Medwedew warb noch einmal für seine Initiative eines neuen Sicherheitssystems. Die Reaktion des Westens darauf sei ein "Barometer" für die Beziehungen zwischen Moskau, den USA und der NATO, sagte der Präsident. International war der Vorschlag aber bisher auf Zurückhaltung gestoßen.

Der Kremlchef betonte erneut, das geplante Abkommen mit den USA zur Verringerung strategischer Offensivwaffen stehe kurz vor dem Abschluss. Russland und die USA würden vom 9. März an weiter über das Nachfolgeabkommen für den Anfang Dezember ausgelaufenen START-I- Vertrag verhandeln, meldeten Agenturen in Moskau.

Eineinhalb Jahre nach dem Südkaukasuskrieg mit Georgien warf Medwedew dem damaligen Gegner eine massive Wiederaufrüstung auf. Die Führung in Tiflis werde dabei "von außerhalb" unterstützt, sagte er. Namen nannte er nicht. In der Vergangenheit hatte der Kremlchef scharfe Vorwürfe gegen Israel und die Ukraine erhoben. Tiflis hatte bei dem Krieg im August 2008 die von Moskau unterstützten abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien verloren.