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Streit um Parteiführung
02.08.2019

In der SPD-Personaldebatte gibt es neue Kandidaten

In der SPD herrscht Streit über die künftige Führung. Zwei Kandidaten sind gefunden, aber die sind nicht unstrittig.
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In der SPD herrscht Streit über die künftige Führung. Zwei Kandidaten sind gefunden, aber die sind nicht unstrittig.
Foto: Julian Stratenschulte, dpa (Symbolbild)

Simone Lange und Alexander Ahrens treten gemeinsam für den SPD-Parteivorsitz an. Die „SPD pur“ kritisiert das Spektakel jedoch.

Simone Lange und Alexander Ahrens wollen zusammen an die Spitze der krisengeschüttelten SPD. Die Flensburger Oberbürgermeisterin und ihr Kollege aus dem sächsischen Bautzen sind das dritte Bewerberpaar für die Nachfolge von Andrea Nahles. Entnervt von innerparteilichen Ränken war die erste weibliche Vorsitzende im Juni zurückgetreten. Künftig setzt die Partei auf ein Spitzenduo. Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann sowie die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer haben ihren Hut schon in den Ring geworfen.

Simone Lange war bereits 2018 angetreten

Für Simone Lange ist es bereits der zweite Anlauf: Sie war bereits beim Parteitag im April 2018 für den Vorsitz angetreten. Mit 27,6 Prozent der Stimmen konnte sie gegen Andrea Nahles aber nur einen Achtungserfolg erzielen. Lange zählt zum linken Flügel der SPD und sieht nach eigenen Angaben das Grundproblem in Deutschland in der Kluft zwischen Arm und Reich. Politik sei für sie deshalb vor allem eine „Umverteilungsfrage“. Aus der Großen Koalition müsse die SPD „so schnell wie möglich raus“.

Bis zum 1. September können sich noch Paare für die Nahles-Nachfolge bewerben. Einzelkandidaten sind zwar nicht ausgeschlossen, doch die Tendenz geht klar zum Frau/Mann-Duo nach grünem Vorbild. Anschließend ist eine Reihe von Regionalkonferenzen geplant, dann wird es einen Mitgliederentscheid geben, dessen Ergebnis auf dem Parteitag im Dezember bestätigt werden soll. In der SPD werden weitere Kandidaturen erwartet. Ambitionen werden unter anderem Familienministerin Franziska Giffey oder Generalsekretär Lars Klingbeil nachgesagt.

Genossen fordern Fokus auf politische Inhalte

Unterdessen nehmen unter den Genossen die Zweifel zu, ob die ganze „Paartanz-Show“ zur Kür der künftigen Doppelspitze nicht vom eigentlichen Problem ablenkt: Der inhaltlichen Blässe der Partei. Besonders heftig gärt es im mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen, wo sich eine Gruppe namens „SPD pur“ formiert hat. In einer Erklärung fordert sie: „Erst über politische Inhalte reden, die gut sind für Deutschland und Europa, um darauf aufbauend Personalentscheidungen zu treffen“. Zu den Unterzeichnern gehören der frühere Bundesaußenminister und Ex-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und Mike Groschek, der frühere Chef der NRW-SPD.

Tim Kähler, Oberbürgermeister der Stadt Herford, hat das Papier mit entworfen. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagte er: „Mir ist völlig egal, ob wir künftig eine Doppelspitze oder einen einzigen Vorsitzenden haben. Viel wichtiger ist, dass wir unsere Konflikte beenden und zu klaren Positionen finden.“ Als Anliegen der „SPD pur“ nannte er etwa „eine harte Null-Toleranz-Politik“ gegenüber Kriminalität und Parallelgesellschaften und eine „konsequente Linie bei der Migration“. Die Gruppe bekenne sich zum Recht auf Asyl, fordere aber Integrationsbereitschaft der Zuwanderer und setze auf Bekämpfung von Fluchtursachen in den Ursprungsländern. Den Vorwurf aus der Partei, dass die „SPD pur“ sich am Vorbild der dänischen Sozialdemokraten orientiere, weist Kähler zurück. Es gehe vielmehr darum, „die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen“.

Noch scheint die „SPD pur“ vor allem ein Phänomen der nordrhein-westfälischen und niedersächsischen Genossen zu sein. Unmut über den langen und komplizierten Weg zur neuen Spitze regt sich aber auch in Bayern. Der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner sagte unserer Redaktion: „Unsere Diskussion muss weg von den Köpfen und hin zu Inhalten. Die Struktur muss dann den Inhalten folgen.“ Brunner weiter: „Wir müssen uns fragen, ob wir wirklich eine Doppelspitze wollen. Das ist nicht in Stein gemeißelt.“

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