Syrien: Homs unter schwerem Beschuss

Homs weiter unter schwerem Beschuss: Die syrische Führung hat die am Dienstag verstärkt. Menschenrechtsaktivisten zufolge lag die Stadt unter dem heftigsten Beschuss seit fünf Tagen, mindestens sechs Menschen wurden demnach getötet. Der Vorstoß der Arabischen Liga für eine UN-Friedensmission stieß international auf Skepsis.

Homs wird weiter bombardiert

In Homs begannen Armeetruppen am Morgen mit der Bombardierung des Stadtteils Baba Amr, wie die in London ansässige Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Landesweit wurden demnach 23 Menschen getötet, darunter 17 Zivilisten.

Die Arabische Liga hatte nach dem Scheitern ihrer Beobachtermission in Syrien. Die Regierung in Damaskus. Der machte einen Waffenstillstand zur Bedingung für einen Einsatz von Blauhelmsoldaten.

Syrien: China und Russland gegen UN-Resolution

Ohne einen Waffenstillstand in dem Land sei eine solche Mission nicht denkbar, sagte auch US-Regierungssprecher Jay Carney am späten Montagabend. Zunächst sei zudem ein Beschluss des UN-Sicherheitsrats nötig, in dem Russland und China bislang ein Vorgehen gegen Syrien ablehnen. Frankreich will nach Angaben seines Außenamtssprechers Bernard Valero mit seinen UN-Partnern "alle von der Arabischen Liga auf den Tisch gelegten Optionen prüfen".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte am Dienstag weitere Sanktionen Europas gegen Damaskus an. Die EU unterstütze die "feste Haltung" der Arabischen Liga zu Syrien und werde sie "auch durch weitere Sanktionen untermauern", sagte Merkel vor einem Treffen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, in Berlin. Dieser forderte, dass "das Morden enden muss".

Syrien weist Vorwürfe zurück

Der Bundesregierung und allen maßgeblichen deutschen Behörden war nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" seit spätestens 2009 bekannt, dass aus Deutschland abgeschobene Syrer in ihrer Heimat willkürlich verhaftet, gefoltert und verurteilt wurden. Manchmal reichte dafür schon die Teilnahme an einer Demonstration gegen den syrischen Präsidenten in Deutschland, wie das Magazin vorab aus seiner am Dienstagabend ausgestrahlten Sendung berichtete. Trotzdem wurde demnach bis mindestens März 2011 weiter abgeschoben.

"Gewisse Länder wollen Syrien schaden"

Das syrische Außenministerium wies unterdessen von der UNO gegen erhobene Vorwürfe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit "kategorisch" zurück. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte sei "von gewissen Ländern manipuliert, die Syrien schaden wollen und die von bewaffneten Gruppen begangenen terroristischen Verbrechen leugnen", heißt es laut der Nachrichtenagentur Sana in einem Brief des Außenministeriums an die UNO. (afp, AZ)