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Trump ist angezählt, aber noch nicht erledigt

Kommentar Von Karl Doemens
03.01.2021

Dass der Senat Trumps Veto zurückweist, ist ein Novum in seiner Amtszeit. Doch erledigt ist er noch nicht.

Die Absage ist eindeutig, die Klatsche heftig: Mit 81 zu 13 Stimmen hat der republikanisch dominierte Senat wenige Stunden nach dem Beginn des neuen Jahres das Veto von Donald Trump gegen den Verteidigungsetat überstimmt. Dem Präsidenten ging es nicht um die Militärausgaben: Er wollte den Truppenabzug aus Deutschland, die Beibehaltung der Namen von Konföderierten-Generälen für Kasernen und die Gängelung von unliebsamen Online-Plattformen durchsetzen. Das alles wird es nun nicht geben, und auch die von Trump geforderten 2000-Dollar-Coronaschecks sind praktisch blockiert.

Die Zurückweisung eines präsidialen Vetos – das hat es in der ganzen Amtszeit von Trump noch nicht gegeben. Doch plötzlich folgen die parlamentarischen Truppen dem Möchtegern-Autokraten nicht mehr blind. Der selbsternannte Meister-Dealmacher steht mit leeren Händen da.

Donald Trumps Anhänger stehen weiter zu ihm

Ist das, acht Wochen nach der verlorenen Wahl, nun endlich das Aus für den Nero im Weißen Haus? Soweit ist es leider noch nicht. Umfragen belegen, dass Trumps Anhänger wie in einer Sekte weiter zu ihrem Idol stehen. Die Niederlage im Senat hat ihm vor allem der eiskalte Machttaktiker Mitch McConnell zugefügt, der dem Präsidenten nicht mehr blind folgen will. Doch der Mehrheitsführer der Republikaner gilt an der Basis als Vertreter des Polit-Establishment. So verrückt das klingt: Dort könnte die Abstimmungsniederlage die Dolchstoßlegende sogar noch weiter befördern.

Trump jedenfalls wird in immer wütenderen Tweets alles tun, das Verschwörungsmärchen vom Wahlbetrug zu befeuern. Schon ruft er seine Anhänger für nächsten Mittwoch zu Protest und Krawall in Washington auf. Erschreckend wenig Republikaner haben sich diesem Wahnsinn bislang offen entgegengestellt. Zu groß ist die Angst, bei der nächsten Wahl abgestraft zu werden.

In der nächsten Woche nun könnte sich entscheiden, ob das Fieber des Trumpismus weiter steigt oder zumindest drastisch gesenkt werden kann. Entscheidend dafür dürfte die Senatswahl in Georgia sein. Sollten die beiden republikanischen Amtsinhaber trotz des derzeitigen Chaos in Washington wiedergewählt werden, wird Trump das als persönlichen Vertrauensbeweis für sich umdeuten und umso wilder gegen das Wahlergebnis vorgehen.

Donald Trump ist noch nicht erledigt

Gelingt es aber den Demokraten, die beiden Senatssitze zu gewinnen, wäre das eine dramatische Zäsur. Nicht nur wäre damit eine hauchdünne parlamentarische Mehrheit für den neuen Präsidenten Joe Biden gesichert. Vor allem würde die republikanische Niederlage  in einem konservativen Südstaat Trumps Nimbus in den eigenen Reihen schwer beschädigen und den dramatischen Kollateralschaden deutlich machen, den der narzisstische Demokratieverächter seiner Partei zufügt. Das könnte auch die Opportunisten und Feiglinge im Republikaner-Lager nachdenklich machen und die Stimmung drehen.

Doch soweit ist es bislang noch nicht. Trump wirkt angezählt, aber erledigt ist er noch nicht.

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