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Hintergrund

13.06.2018

Türkei: Für Erdogan läuft es vor den Wahlen nicht rund

Es läuft nicht so, wie es sich der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan gedacht hat.
Bild: Adem Altem, afp

Der türkische Präsident kämpft vor den Wahlen am 24. Juni. Doch es läuft nicht rund: die Wirtschaft schwächelt und es regt sich Widerstand in der Bevölkerung.

Recep Tayyip Erdogan setzte gerade zu einer Tirade an, als es geschah. Bei einer Veranstaltung in Diyarbakir im türkischen Kurdengebiet wetterte der Präsident gegen die legale Kurdenpartei HDP, die er als politische Vertretung der PKK-Terrorgruppe bezeichnete – und hielt plötzlich inne. Wortlos starrte der 64-Jährige auf den Teleprompter, von dem er bis dahin seine Rede abgelesen hatte. Plötzlich fiel das Gerät aus. Eine lange Minute schwieg der mächtigste Mann der Türkei hilflos. Erst als der Schaden behoben war, ging es weiter im Text.

Die Episode, die in sozialen Medien der Türkei für große Furore sorgte, versinnbildlicht Erdogans erstaunliche Schwächephase wenige Tage vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni: Er wirkt erstmals schwach und angreifbar. Die Opposition gewinnt inzwischen an Zulauf.

Erdogan ist seit 15 Jahren im Amt

Noch bei Verkündung der vorgezogenen Wahlen im April trat Erdogan gewohnt siegessicher auf. Doch seitdem wachsen die Probleme für den Mann, der die Türkei seit 15 Jahren so geprägt hat wie vor ihm nur Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk. Die Wirtschaft, lange Zeit eine der Stärken von Erdogans Politik, zeigt deutliche Zeichen der Krise. Laut aktuellen Zahlen ist die Inflation binnen eines Monats von knapp elf auf 12,15 Prozent gestiegen, die türkische Währung Lira hat seit Jahresbeginn fast 20 Prozent an Wert verloren. In den kommenden Tagen wird eine weitere Zinsanhebung durch die Zentralbank erwartet – gegen Erdogans ausdrücklichen Willen. All dies sind Vorgänge, die die Türken schmerzlich zu spüren bekommen – schließlich wird das tägliche Leben immer teurer.

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In der türkischen Bevölkerung regt sich Widerstand

Der Opposition ist unterdessen etwas gelungen, was noch vor wenigen Monaten als undenkbar galt: In immer mehr Teilen der Bevölkerung im Land macht sich eine Wechselstimmung bemerkbar, die es so seit anderthalb Jahrzehnten nicht gegeben hat.

Muharrem Ince, Präsidentschaftskandidat der säkularistischen Partei CHP, treibt Erdogan mit Vorwürfen vor sich her, die von vielen Türken geteilt werden: Ince thematisiert die frühere Zusammenarbeit des Präsidenten mit dem islamischen Geistlichen Fethullah Gülen, der heute von Erdogan als Landesverräter verdammt wird; er wirft Erdogan Prunksucht, Machthunger und eine verfehlte Finanzpolitik vor; er beschreibt den 64-jährigen Staatschef als jemanden, dessen Zeit abgelaufen ist. Ein Politiker, der seine Rede nur von einem Bildschirm ablese, könne die Probleme des Landes nicht lösen, sagte Ince über Erdogans Panne mit dem Teleprompter.

Auch außerhalb der politischen Arena erkennt die Opposition Anzeichen für die Bereitschaft der Türken, neuen Leuten eine Chance zu geben. Die Mitglieder von Fenerbahce Istanbul, einem traditionsreichen Fußballklub der Bosporus-Metropole, wählten den langjährigen Vereinschef Aziz Yildirim ab, der laut Medienberichten von Erdogan unterstützt wurde. Neuer Mann an der Spitze des Klubs ist Ali Koc, Spross einer Unternehmerfamilie, die sich bei den Gezi-Unruhen vor fünf Jahren durch Unterstützung für die Demonstranten den Zorn des Präsidenten zugezogen hatte.

Umfragen sagen: Ein Sieg der Opposition in der Türkei ist möglich

Gut zehn Tage vor der Entscheidung lassen mehrere Umfragen einen Sieg der Opposition bei der Parlamentswahl möglich erscheinen. Bei der ebenfalls am 24. Juni stattfindenden Präsidentschaftswahl könnte Erdogan laut einigen Befragungen unter 50 Prozent der Stimmen bleiben, was eine Stichwahl am 8. Juli erforderlich machen würde. Die Opposition hat bereits Beratungen darüber begonnen, wie nach dem Wahltag der Übergang zu Erdogans geplantem Präsidialsystem wieder rückgängig gemacht werden kann.

Noch hat Erdogan Zeit, um das Blatt zu wenden. Nach wie vor ist er der mit Abstand beliebteste Politiker des Landes, viele Wähler trauen ihm am ehesten die Lösung der Wirtschaftsprobleme zu. Zudem profitieren der Präsident und seine Partei vom geltenden Ausnahmezustand – der Staatsapparat sowie die allermeisten Medien stehen auf ihrer Seite; der Staatssender TRT lehnte kürzlich die Ausstrahlung eines Wahlspots von Inces Partei CHP ab, in dem eine Rückkehr zu rechtsstaatlichen Verhältnissen gefordert wurde. Ein weiterer Präsidentschaftskandidat, der frühere HDP-Chef Selahattin Demirtas, muss seinen Wahlkampf aus der Gefängniszelle heraus führen.

Dennoch ist die Regierung verunsichert. Die Regierungspartei AKP schwankt zwischen öffentlich zur Schau getragenem Selbstbewusstsein und wilden Verschwörungstheorien: In den USA und in Europa laufe eine Kampagne, um Erdogan von der Macht zu verdrängen, behauptete ein Parteisprecher.

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13.06.2018

Das was die Frau Güsten über Erdogan u. die Wahlen in der Türkei geschrieben hat. Stimmt vorne und hinten nicht. Ich weiss jetzt nicht, woher Sie die Informationen hat. Aber eines ist sicher, es ist nicht richtig. 1.) Es war nicht der Teleprompter, warum Herr Erdogan wortlos geworden ist. In der ersten Reihe sass ein Zuhörer, welches aufstand rüber ging ins andere Saal, um sein Gebet zu verrichten. Deshalb auch diese lange Minute Verschwiegenheit des mächtigsten Mann der Türkei und nicht wie man unterstellen mag, dass es an dem Teleprompter lag. Noch dazu hatte Erdogan persönlich die Zuschauer darüber aufgeklärt. 2.) Auch weiss ich nicht woher Sie die Informationen haben, aber es gibt keine Wechselstimmung der Bevölkerung. Im Gegenteil, die größtenteils der Bevölkerung stehen hinter Erdogan u. wie gehabt wird Herr Erdogan gewinnen. 3.) Auch diese Aussage stimmt nicht, Herr Erdogan hat den Fetullah Gülen in seinem Leben maximal 3x persönlich gesehen, auch gab es keine Zusammenarbeit. Das ist eine diffamierte Unterstellung seitens von Muharrem Ince, mehr auch nicht. 4.) Der Grund warum der Ex-Vorsitzende Aziz Yildirim von Fenerbahce Istanbul nicht gewählt wurden ist. Das er seit über 20 Jahren den Vorsitz hatte. Aziz Yildirim war abgenutzt und müdigkeitserscheinungen traten hervor, noch dazu wurde Fenerbahce dieses Saison nicht türkischer Meister. Deshalb hat man Ihn nicht nochmal gewählt u. dafür den Ali Koc, der frisch, Jung u. voller Tatendrang ist. 5.) Das ist das wichtigste vor allem, bis heute haben die Umfrageergebnisse über die Türkei-Wahlen in der Vergangenheit nicht gestimmt. Auch diesemal wird sie nicht stimmen. Der Sieger ist klar u. deutlich Erdogan und seine Partei AKP.

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