Türkei wehrt sich gegen neue Völkermord-Resolution

Er reagierte auf eine Entscheidung des Stockholmer Reichstages, der den Massenmord an Armeniern und anderen ethnischen Gruppen 1915 im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft hatte. Die Türkei zog ihre Botschafterin aus Stockholm ab und bestellte den schwedischen Botschafter Christer Asp ins Außenministerium in Ankara ein, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag berichtete.

Erst in der vergangenen Woche hatte der Auswärtige Ausschuss im US-Repräsentantenhaus die Verfolgung der Armenier als Genozid bewertet und damit das Verhältnis Washingtons zur Türkei belastet. Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200 000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei allerdings vehement bestritten. Die christlichen Armenier hätten an der Seite des Kriegsgegners Russland gestanden, heißt es in der Türkei zur Begründung.

"Wir sind traurig und enttäuscht über diese Resolution", sagte der türkische Chefunterhändler für den gewünschten Beitritt der Türkei zur EU, Egemen Bagis, am Freitag. Das schwedische Parlament habe sich Argumenten gebeugt, die nicht der Wahrheit entsprächen. "Politiker sollten in die Zukunft schauen, nicht in die Vergangenheit", sagte er.

In Stockholm bestätigte Außenminister Carl Bildt in der Nacht zum Freitag in seinem Internetblog (www.carlbildt.wordpress.com), dass Erdogan die für kommende Woche geplante Reise abgesagt hat. Bildt distanziert sich von der am Donnerstag mit einer Stimme Mehrheit verabschiedeten Erklärung des eigenen Parlaments.

Bildt schrieb in seinem Blog: "Die Geschichte durch Abstimmungen im Reichstag zu politisieren, ist alles andere als konstruktiv." Es beunruhige ihn vor allem, dass dies von Reformgegnern in der Türkei ausgenutzt und der Versöhnungsprozess zwischen Türken und Armeniern gestoppt werden könnte.

Schweden gehört in der EU zu den entschiedensten Befürwortern eines türkischen Beitritts zur Union. Im Reichstag stimmte das bürgerliche Regierungslager bis auf vier Abgeordnete gegen die Einstufung der Massaker als Völkermord. Die Abweichler sorgten für die knappe Mehrheit für den Antrag der sozialdemokratisch geführten Opposition. Die sozialdemokratische Parteichefin Mona Sahlin hatte sich in der Vergangenheit stets gegen die jährlich zur Abstimmung stehende Resolution gewandt. Sie unterlag aber beim letzten Parteikongress mit ihrer Position.