Europa: Weber muss weiter zittern

Bei der Suche nach einer neuen Führung für die Europäische Union ist vor dem Sondergipfel am Sonntag noch keine Lösung in Sicht. Kanzlerin Angela Merkel bekräftigte zwar am Mittwoch, dass aus ihrer Sicht nur einer der Europawahl-Spitzenkandidaten Chef der EU-Kommission werden sollte. Ihr Wunschkandidat Manfred Weber (CSU) hat aber bisher weder im EU-Parlament noch im Rat der Staats- und Regierungschefs eine Mehrheit. Merkel räumte im Bundestag ein, dass die Ausgangslage komplizierter sei als nach der Europawahl vor fünf Jahren. Die Staats- und Regierungschefs müssten einen gemeinsamen Kandidaten finden. „Ich möchte, dass dies unter Berücksichtigung des Spitzenkandidaten-Konzepts geschieht – ob das im Rat gelingt, kann ich Ihnen heute nicht sagen“, fügte die CDU-Politikerin hinzu.

Bei der Europawahl war Weber Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, zu der CDU und CSU gehören. Der Sozialdemokrat Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager bewerben sich ebenfalls um die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Auch sie haben aber keine Mehrheiten. Merkel bezeichnete es als wünschenswert, dass vor der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten ein gemeinsames Personalpaket für die europäischen Spitzenposten geschnürt wird. Diese Wahl ist für den 2. oder 3. Juli vorgesehen.

Merkel sagte, das Spitzenkandidaten-Modell dürfe nicht außer Acht gelassen werden, Europa müsse aber auch handlungsfähig sein.

In Brüssel hatte Weber am Dienstagabend mit den Fraktionschefs der Sozialdemokraten, der Liberalen und der Grünen über ein inhaltliches Programm für den nächsten Kommissionschef verhandelt. Auf dieser Grundlage wollte Weber sich eine Mehrheit im Europaparlament sichern. Doch noch liegt kein Ergebnis vor.

Manfred Weber twitterte, seine EVP-Fraktion stehe weiter geschlossen hinter ihm. „Der Kampf für ein demokratischeres Europa geht weiter“, schrieb der CSU-Politiker. (dpa)