Bundeskanzler: Scholz: Antisemitismus-Kampf hat allerhöchste Priorität

Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut scharfe Kritik an jeder Art von Relativierung des NS-Massenmords an den Juden Europas geübt. "Antisemitismus - und dazu zählt die Relativierung des Holocaust - werden wir in Deutschland nicht dulden", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin.

Die Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von Mitte August im Kanzleramt nannte Scholz eine "empörende Entgleisung". Das habe die Bundesregierung der palästinensischen Führung auch unmissverständlich klargemacht.

Kritik an später Distanzierung von Scholz

Abbas hatte Israel bei einem Besuch in Berlin Mitte August vielfachen "Holocaust" an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. Bei einer Pressekonferenz mit Scholz sagte Abbas damals: "Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen", und fügte hinzu: "50 Massaker, 50 Holocausts". Scholz war selbst in die Kritik geraten, weil er in der Pressekonferenz nichts erwiderte. Später distanzierte sich Scholz deutlich. Das wurde vielfach als zu spät kritisiert.

Am Sonntag äußerte sich Scholz bei einer Veranstaltung zum 25-jährigen Bestehen des Freundeskreises Yad Vashem in Deutschland. Dort sagte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, Abbas habe mit seiner "völlig überzogenen Beschuldigung" die Shoa und die NS-Vernichtungspolitik bagatellisiert. Die Zuwendungen der Bundesregierung an die palästinensische Autonomiebehörde müssten endlich an Bedingungen geknüpft werden, forderte Schuster. "Warum, das frage ich mich immer wieder, sollten deutsche Steuerzahler diese Art von Politik mit finanzieren?"

Scholz: Kampf gegen Antisemitismus allerhöchste Priorität

Scholz betonte bei der Veranstaltung, für die Bundesregierung könne er sagen: "Der Kampf gegen Antisemitismus, der Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus hat für uns allerhöchste Priorität."

Der Freundeskreis Yad Vashem unterstützt die Arbeit der zentralen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Yad Vashem selbst wurde 1953 vom israelischen Parlament gegründet. Die Gedenkstätte befindet sich auf dem Berg der Erinnerung in Jerusalem. Sie widmet sich Dokumentation, Forschung, Bildung und dem Gedenken an die sechs Millionen jüdischen Männer, Frauen und Kinder, die während des Holocausts ermordet wurden, sowie an die zerstörten jüdischen Gemeinden.

(dpa)