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AfD verfehlt in Thüringen Prestigeerfolg, ist aber stark auf dem Land
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Die AfD wollte sich bei den Kommunalwahlen in Thüringen für die Landtagswahl in Stellung bringen. Das gelang nur teilweise.
Wenn die AfD in Thüringen von einer blauen Welle geträumt hat, dann ist dieser Wahlabend eine Enttäuschung für die Partei. Der Durchmarsch in die Rathäuser und Landratsämter gelang ihr nicht. Dennoch ist die in durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei fest etabliert im Parteiensystem des ostdeutschen Bundeslandes. In einigen Landkreisen eroberte sie bei der Wahl der Landräte den zweiten Rang und kann sich bei der in zwei Wochen anstehenden Stichwahl Hoffnung machen, womöglich doch noch den Sieg einzufahren. Gleiches gilt für einige Bürgermeisterposten. Im Landkreis Altenburg haben die Wähler dem AfD-Kandidaten sogar die meisten Stimmen gegeben, sodass er als Favorit in die zweite Runde geht.
CDU verteidigt ihre Rolle als führende Partei
Stark vertreten sind die Blauen künftig in den Kreistagen ländlicher Gebiete. Insgesamt konnte die CDU aber ihre Rolle als führende Partei in der Fläche Thüringens verteidigen. Aber selbst die im Freistaat in den vergangenen Jahren arg geschrumpfte SPD hat ihre Hochburgen mit erfolgreichen Kandidaten in der Provinz. In Jena geht der amtierende Oberbürgermeister (FDP) als Favorit in die Stichwahl.
Deutlich eingebüßt hat hingegen die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Die Grünen hatten es in Thüringen immer schwer, erreichen aber mittlerweile nur das Niveau von „unter ferner liefen“. In Landkreis Hildburghausen holte der Neonazi Tommy Frenck ein Viertel der abgegebenen Stimmen und zieht damit als Zweitplatzierter in den entscheidenden Wahlgang um das Landratsamt ein.
Ein Ergebnis für die Landtagswahl kann nicht abgeleitet werden
Wenn es bis vor wenigen Monaten so aussah, dass die AfD die politische Vorherrschaft in Thüringen erlangen wird, dann hat sich diese Befürchtung nicht bestätigt. Womöglich ist ein Teil der Wähler doch abgestoßen von Spionage-Skandalen, den Nazi-Parolen schwingenden Landeschef Björn Höcke und den Planspielen zur massenhaften Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund. Dennoch, auch das ist wahr, sind das für einen nicht eben kleinen Teil der Thüringer keine Gründe, um ihr Kreuz nicht bei der Partei zu machen. Wie die Europawahl in zwei Wochen und die Landtagswahl im September ausgehen werden, lässt sich aus der Kommunalwahl nicht ableiten. In Thüringen sind in den vergangenen Jahren politisch schier unglaubliche Dinge geschehen. Wiederholung nicht ausgeschlossen.
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Eine AfD wird nur stark, wenn die Ampel weiter so schwach und in der Regierungs-Verantwortung bleibt. Ein weiteres Problem ist, dass auch die UNION nicht vor Kreativität und politischer Intelligenz strotzt und auch nicht den Mut und die Kraft hat einen vorzeitigen Führungsanspruch geltend zu machen.
Eingefleischten Wählern der AfD ist es egal, was die Ampel macht oder die Unionsparteien machen. Die leben in ihrer eigenen rassistischen, nationalistischen Welt. Immer den anderen die Schuld für die eigene Verbohrtheit zu geben, ist zu wenig. Die Wähler, die aus Frust AfD wählen, sind selbst schuld, wenn sie braune Flecken kriegen. Nur – die sind nicht abwaschbar.
Eine der üblichen Ausreden.
Dabei hat nach diversen Untersuchungen etwa ein Fünftel unserer Bevölkerung eine rassistische und ausländerfeindliche Gesinnung.
Das ist in anderen europäischen Ländern leider ähnlich.
Und dem können und sollten Menschenfreunde und Demokraten widersprechen, anstatt Ausreden zu suchen.
Raimund Kamm
Nein, @Rainer Kraus. Es war in unserem Lande, der Bunbdesrepublik Deutschland, schon immer so, daß ca. 20% rechts bis rechts extrem sind bzw. waren (mit zeitlichen Unterschieden von +/- 5%). Egal welche politischen Gruppierungen diese Richtung unterstützen. Daran wird sich auch nichts ändern. Auf der linken Seite ist es ähnlich. Vielfalt, nicht nur politisch, liegt eben in der Natur des Menschen. Wenn man etwas nicht ändern kann, sollte man sich, um des inneren Friedens willen, damit abfinden.