Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Am Samstag protestierten in Hamburg Islamisten gegen den Rechtsstaat: Sie fordern für Deutschland das Kalifat – und erweisen ihrer Glaubensgemeinschaft einen Bärendienst.
1000 Demonstranten forderten am Wochenende auf Hamburgs Straßen das Kalifat in Deutschland. Die jungen Männer (und 80 verschleierte Frauen im hinteren, abgetrennten Teil des Blocks) protestierten gegen die angeblich „islamfeindliche Berichterstattung“ deutscher Medien. Paradoxerweise stellten die Teilnehmer das System infrage, das ihnen diese freie Meinungsäußerung garantierte: die Demokratie.
Organisiert wurde die Kundgebung von der Gruppierung "Muslim Interaktiv" (MI), die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Bundesinnenministerin Nancy Faeser fand es „schwer erträglich“, eine solche Demonstration auf deutschen Straßen zu sehen. Jetzt muss sie etwas ändern: Wenn Extremisten offen einen Umsturz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung fordern, muss eine rote Linie gezogen werden. Das gilt für Islamisten genauso wie für die Rechtsextremisten und Reichsbürger, die seit Montag vor Gericht stehen, weil sie einen Sturm auf den Bundestag geplant haben sollen.
Innenministerin Nancy Faeser ist bei Islamismus-Problematik gefragt.
Foto: Harald Tittel, dpa
Das Innenministerium muss "Muslim Interaktiv" verbieten
Dass die Gruppierung verboten werden sollte, fordern Sicherheitsexperten schon länger. Das Innenministerium täte gut daran, diese Forderungen in Taten umzusetzen. Zudem muss das „David-gegen-Goliath“-Narrativ der Islamisten enthüllt werden. Wo: Im Netz. Wie? Mit Aufklärung über die Strategien von Demokratieverächtern in den sozialen Medien. Denn dort erreichen die Thesen der Extremisten immer noch die meisten Menschen.
Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass
Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei
Fragen wenden Sie sich bitte an
moderator@augsburger-allgemeine.de.
Um kommentieren zu können, gehen Sie bitte auf "Mein Konto"
und ergänzen Sie in Ihren persönlichen Daten Vor- und Nachname.
Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.
VonGunther K.
30.04.2024
Bundesamt für Verfassungsschutz: "Salafismus in Deutschland Missionierung und Jihad.... Unter „Salafismus“ ist eine vom in Saudi-Arabien vorherrschenden konservativ-islamischen Wahhabismus beeinflusste, rückwärtsgewandte Strömung des Islam zu verstehen. Salafisten richten sich besonders streng nach der von ihnen idealisierten islamischen Frühzeit aus – ........ Dabei missbrauchen sie das islamische Konzept der „unerlaubten Neuerungen“ („bid’a“), indem sie Interpretationen, die ihren extremistischen Zwecken widersprechen, als verfälschend ablehnen.Salafisten zählen neben Christen, Jud en und Atheisten auch allenic ht-salafistischen Muslime zu ihren Gegnern oder Feinden..."
Der Westen hofiert Saudi-Arabien, um für teures Geld Erdöl kaufen zu dürfen. Die Saudis benutzen die westliche Kohle den radikalen Wahhabiten-Islam weltweit verbreiten zu können. Alter Spruch: "Das Übel an der Wurzel packen" Gunther Kropp, Basel
VonPeter P.
30.04.2024
Saudi-Arabien exportiert sein Öl hsl. nach Asien.
Der Exportanteil nach Europa ist sehr gering.
VonChristina E.
30.04.2024
„Der Westen hofiert Saudi-Arabien, um für teures Geld Erdöl kaufen zu dürfen.“
Die dominante Westmacht heißt USA. Auch wenn man das in Deutschland nicht sehen will: Dieser Macht kommt teures Erdöl sehr zupass und wenn die Saudis dann auch noch ihre Öleinnahmen für Waffenkäufe in den USA verwenden, dann passt’s ganz besonders gut. Die USA haben immerhin einen Anteil von 42 Prozent an den weltweiten Waffenexporten im Zeitraum von 2019 bis 2023 und Saudi-Arabien als der nach Indien bedeutendste Waffenimporteur kauft ganz besonders gern in den USA ein. Zwar spricht man in der Rüstungsindustrie nicht gern über Gewinnmargen, aber z. B. bei den (von Deutschland bestellten) Militärhubschraubern mit einem Stückpreis von 200 Mio. wird da in der Kalkulation schon ein „kleiner“ Gewinnaufschlag enthalten sein.
IPG WIRTSCHAFT UND ÖKOLOGIE 24.04.2023 | Edoardo Campanella : "Am stärksten zugenommen haben laut US Energy Information Administration jedoch die europäischen Dieselimporte aus Saudi-Arabien. Im Februar waren diese auf 202 000 Barrel pro Tag gestiegen – nach durchschnittlich 68 000 Barrel täglich von Oktober 2021 bis September 2022."
Scheint relativ zu sein.
VonGunther K.
30.04.2024
@Christina E. Antwort von Gunther Kropp, Basel
Wikipedia (Google-Uebersetzer) "House of Bush, House of Saud: The Secret Relationship Between the World's Two Most Power Dynasties ist ein Buch von Craig Unger aus dem Jahr 2004, das die Beziehung zwischen der saudischen Königsfamilie und der erweiterten politischen Familie Bush untersucht."
Möglich, das die Geschäfts-Interessen der Bush-Familie die US-Politik beeinflussen könnte.
VonChristina E.
30.04.2024
Herr Kropp, das sind alles nur Vermutungen. Der Realität näher kommen dürfte allerdings Ihre Einschätzung von neulich, dass Konzerne mächtiger als Staaten und Regierungschefs sind. Die Familie Bush besitzt jedoch keinen mächtigen Konzern. (Und Donald Trump auch nicht. Im Gegenteil, die Deutsche Bank hat ihn vor der Pleite gerettet. – vgl. https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/video-zeigt-deutsche-bank-donald-132854650.html)
Zu den Rüstungskonzernen in den USA schreibt Infosperber: „Vor dem Fusionsboom nach dem Ende des Kalten Krieges in den 1990er Jahre(n) gab es Dutzende von wichtigen Rüstungsfirmen. Heute gibt es nur noch fünf große – nein, riesige! – Konzerne: Boeing, General Dynamics, Lockheed Martin, Northrop Grumman und Raytheon. Bei so wenigen Unternehmen, die Flugzeuge, gepanzerte Fahrzeuge, Raketensysteme und Atomwaffen herstellen, hat das Pentagon immer weniger Einflussmöglichkeiten. Diese Konzerne können die hemmungslos überhöhten Preise für Produkte verlangen, die dann nicht wie versprochen funktionieren.“ (https://www.infosperber.ch/politik/welt/wie-die-ruestungslobby-in-den-usa-die-gesellschaft-durchdringt/) Die von Deutschland bestellten Transporthubschrauber kosten statt 6 Mrd. Euro dann schnell mal 12 Mrd. Euro …
Helmut Eimiller
VonGunther K.
30.04.2024
@Christina E. Antwort von Gunther Kropp, Basel
Heiko Roloff von der Bild-Zeitung 11.11.2014 - 21:05 erkannte die Macht der Bush-Family und schrieb: "Diese Familie stellte schon zwei US-Präsidenten, will jetzt erneut Anlauf auf das Weiße Haus nehmen. Die Bushs sind einer der mächtigsten Clans in den USA, wurden reich mit Bank- Immobilien- und Ölgeschäften, eroberten von dort aus die Politik. Und schon früh entwickelte sich ein großer Wunsch in der einflussreichen Familie: der Einzug ins Weiße Haus."
Alte Erkenntnis: Wer viel Macht und Einfluss gewinnen will, der braucht die richtigen Beziehungen, um die Marionetten steuern zu können.
VonWolfgang S.
30.04.2024
Diese den Islam missbrauchende demonstrierenden Aufwiegler sind Wasser auf die Mühlen der Schmutzblätter aus den Häusern S und B- Denen ist die Rechtlage sch...egal, Haupstache es kann Stimmung gegen alles Mögliche gemacht und gesellschaftliche Hatz betrieben werden. Leider, leider schwappen Teile dieses jounalistischen Schmutzes auch auf die sonstige (seriösere) Medienlandschaft von linksliberal bis konservativ-bürgerlich über.
VonPeter P.
30.04.2024
Ein Geisterfahrer?
Nein für Herrn S. hunderte Geisterfahrer die sich diesem grandiosen Mittelalter entgegen stellen…
(edit/mod/Beachten Sie bitte unsere Nutzungsbedingungen, insbesondere 7.4!)
VonWolfgang S.
30.04.2024
Für die die es missverstehen oder missverstehen wollen: Der "Schmutz" bezieht sich auf die Kampagne gegen die politisch Verantwortlichen (die nicht meiner Coleur sind) unter bewusstem Ignorieren der Rechtslage. Billige parteipolitische Kampagne mit medialer Unterstützung. Dieses islamistische Unwesen ist halt Folge der Politik der letzten Jahrzehnte und darf darf sich von den politischen Eliten keiner aus der Verantwortung stehlen.
VonPeter P.
30.04.2024
Die Rechtslage ist eigentlich eindeutig...
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 9 ... (2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
Aber wir hatten das ja schon - Verstöße gegen das Grundgesetz sind nicht strafbewehrt...
VonAdrian Z.
30.04.2024
Frollein Faeser tut doch nix. Sie ist eine linke Hardlinerin, wie die meisten Mitglieder dieser unsäglichen Regierung. Sie berauscht sich jedesmal daran, ein paar "alterschwache Reichsbürger" zu verhaften und vorzuführen und verkauft dies als "Pokalerfolg". Gegen die eigentlichen Feinde unserer Demokratie, unseres Landes tut diese unfähige Ministerin definitiv nichts. Da ergeht sie sich wie immer in den üblichen "Allgemeinplätzen". -> siehe oberste Politikerfloskel: "unerträglich"!! Danke - und das war's dann auch..;
VonGeorg Kr.
30.04.2024
"Der Senat um Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) habe jedoch abgelehnt."
Und liegt damit völlig richtig. Die rechten Windmaschinen BLÖD, Cicero und FOCUS laufen derzeit heiss . . .
"Es war die übereinstimmende Meinung aller Juristen, dass dafür keine Rechtsgrundlage da ist", sagte Hamburgs Polizeipräsident Schnabel. Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF erläuterte er, beim Versammlungsrecht gehe es nicht darum, bestimmte Meinungen zuzulassen oder zu verbieten, sondern darum, ob eine Versammlung friedlich, das heißt ohne Gefahren und ohne Straftaten verlaufe. "Eine solche Annahme ließ sich im Vorfeld der Versammlung nicht begründen." (Tagesschau)
VonAnita M.
30.04.2024
>>...ob eine Versammlung friedlich, das heißt ohne Gefahren und ohne Straftaten verlaufe.<< Und wenn eine Horde Glatzen sich friedlich versammelt und "Deutschland den Deutschen" gröhlt? Was würde passieren?
VonGeorg Kr.
30.04.2024
@ ANITA M.
"Und wenn eine Horde Glatzen sich friedlich versammelt und "Deutschland den Deutschen" gröhlt? Was würde passieren?"
Bin kein Jurist. Eine Horde Glatzen und friedlich - ein Pleonasmus! In dem Fall würde ich davon ausgehen, dass Krawall vorprogrammiert ist . . . Und sei es auch nur, weil massive Gegendemos zu erwarten sind . . .
VonMarianne B.
30.04.2024
Wie alles in unserem Land dauert auch die Umsetzung Terroristen aus unserem Land abzuschieben, auszuweisen eine zu lange Zeit. (edit/mod/NUB 7.2)Wenn Islamisten, wie Rechtsextremisten, Reichsbürger einen Umsturz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung fordern.. muss eine rote Linie gezogen werden..! Und wieder vermischen wir alles miteinander nur damit der Islamist und sein Herkunftsland nicht beschädigt werden.. (edit/mod/NUB 7.2) Solange in unserem Land nicht für jeden gleichwertige Regeln gelten.. solange werden wir diese Probleme haben.. Demokratieverächter.. wer keine Demokratie kennt, kann auch kein Verächter sein.. das ist kein Kleidungstück das man anzieht und man ist Demokrat/In. Demokratie wächst mit einem Menschen von Kindheit bis ins Alter mit.. das ist wie eine zweite Haut..
Vonsara f.
30.04.2024
Da bleibt mir doch die Spucke weg.....
VonPeter P.
30.04.2024
>> Kurzschlussreaktionen, wie die reflexhafte Forderung nach Abschiebungen, führen aufgrund der deutschen Staatsbürgerschaft vieler Demonstranten nicht weiter. <<
Es gab auf der Demo keine Personenfeststellungen - in der Breite ist diese Aussage daher nicht belastbar.
Wenn dem aber so sein sollte, offenbart dies doch massive Defizite bei Einwanderung und Staatsbürgerschaftsrecht?
>> Zudem muss das „David-gegen-Goliath“-Narrativ der Islamisten enthüllt werden. <<
Das wird m.E. von Teilen der deutschen Politik gefördert:
>> Wie „ Bild “ berichtet, soll die Hamburger CDU kurz vor der Demo von der rot-grünen Landesregierung gefordert haben, sich bei Faeser für ein Verbot des „Muslim-Interaktiv“-Vereins einzusetzen, der die Demonstration organisiert hatte. Der Senat um Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) habe jedoch abgelehnt. <<
Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.
Um kommentieren zu können, gehen Sie bitte auf "Mein Konto" und ergänzen Sie in Ihren persönlichen Daten Vor- und Nachname.
Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.
Bundesamt für Verfassungsschutz: "Salafismus in Deutschland Missionierung und Jihad.... Unter „Salafismus“ ist eine vom in Saudi-Arabien vorherrschenden konservativ-islamischen Wahhabismus beeinflusste, rückwärtsgewandte Strömung des Islam zu verstehen. Salafisten richten sich besonders streng nach der von ihnen idealisierten islamischen Frühzeit aus – ........ Dabei missbrauchen sie das islamische Konzept der „unerlaubten Neuerungen“ („bid’a“), indem sie Interpretationen, die ihren extremistischen Zwecken widersprechen, als verfälschend ablehnen.Salafisten zählen neben Christen, Jud en und Atheisten auch allenic ht-salafistischen Muslime zu ihren Gegnern oder Feinden..."
Der Westen hofiert Saudi-Arabien, um für teures Geld Erdöl kaufen zu dürfen. Die Saudis benutzen die westliche Kohle den radikalen Wahhabiten-Islam weltweit verbreiten zu können. Alter Spruch: "Das Übel an der Wurzel packen"
Gunther Kropp, Basel
Saudi-Arabien exportiert sein Öl hsl. nach Asien.
Der Exportanteil nach Europa ist sehr gering.
„Der Westen hofiert Saudi-Arabien, um für teures Geld Erdöl kaufen zu dürfen.“
Die dominante Westmacht heißt USA. Auch wenn man das in Deutschland nicht sehen will: Dieser Macht kommt teures Erdöl sehr zupass und wenn die Saudis dann auch noch ihre Öleinnahmen für Waffenkäufe in den USA verwenden, dann passt’s ganz besonders gut. Die USA haben immerhin einen Anteil von 42 Prozent an den weltweiten Waffenexporten im Zeitraum von 2019 bis 2023 und Saudi-Arabien als der nach Indien bedeutendste Waffenimporteur kauft ganz besonders gern in den USA ein.
Zwar spricht man in der Rüstungsindustrie nicht gern über Gewinnmargen, aber z. B. bei den (von Deutschland bestellten) Militärhubschraubern mit einem Stückpreis von 200 Mio. wird da in der Kalkulation schon ein „kleiner“ Gewinnaufschlag enthalten sein.
Quellen:
https://de.statista.com/infografik/31886/laender-mit-den-groessten-anteilen-am-weltweiten-waffenhandel
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/981567/umfrage/wichtigste-empfaengerlaender-von-us-amerikanischen-ruestungsexporten/
Helmut Eimiller
@Peter P.
Antwort von Gunther Kropp, Basel
IPG WIRTSCHAFT UND ÖKOLOGIE 24.04.2023 | Edoardo Campanella : "Am stärksten zugenommen haben laut US Energy Information Administration jedoch die europäischen Dieselimporte aus Saudi-Arabien. Im Februar waren diese auf 202 000 Barrel pro Tag gestiegen – nach durchschnittlich 68 000 Barrel täglich von Oktober 2021 bis September 2022."
Scheint relativ zu sein.
@Christina E.
Antwort von Gunther Kropp, Basel
Wikipedia (Google-Uebersetzer) "House of Bush, House of Saud: The Secret Relationship Between the World's Two Most Power Dynasties ist ein Buch von Craig Unger aus dem Jahr 2004, das die Beziehung zwischen der saudischen Königsfamilie und der erweiterten politischen Familie Bush untersucht."
Möglich, das die Geschäfts-Interessen der Bush-Familie die US-Politik beeinflussen könnte.
Herr Kropp, das sind alles nur Vermutungen. Der Realität näher kommen dürfte allerdings Ihre Einschätzung von neulich, dass Konzerne mächtiger als Staaten und Regierungschefs sind. Die Familie Bush besitzt jedoch keinen mächtigen Konzern.
(Und Donald Trump auch nicht. Im Gegenteil, die Deutsche Bank hat ihn vor der Pleite gerettet. – vgl. https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/video-zeigt-deutsche-bank-donald-132854650.html)
Zu den Rüstungskonzernen in den USA schreibt Infosperber:
„Vor dem Fusionsboom nach dem Ende des Kalten Krieges in den 1990er Jahre(n) gab es Dutzende von wichtigen Rüstungsfirmen. Heute gibt es nur noch fünf große – nein, riesige! – Konzerne: Boeing, General Dynamics, Lockheed Martin, Northrop Grumman und Raytheon. Bei so wenigen Unternehmen, die Flugzeuge, gepanzerte Fahrzeuge, Raketensysteme und Atomwaffen herstellen, hat das Pentagon immer weniger Einflussmöglichkeiten. Diese Konzerne können die hemmungslos überhöhten Preise für Produkte verlangen, die dann nicht wie versprochen funktionieren.“
(https://www.infosperber.ch/politik/welt/wie-die-ruestungslobby-in-den-usa-die-gesellschaft-durchdringt/)
Die von Deutschland bestellten Transporthubschrauber kosten statt 6 Mrd. Euro dann schnell mal 12 Mrd. Euro …
Helmut Eimiller
@Christina E.
Antwort von Gunther Kropp, Basel
Heiko Roloff von der Bild-Zeitung 11.11.2014 - 21:05 erkannte die Macht der Bush-Family und schrieb: "Diese Familie stellte schon zwei US-Präsidenten, will jetzt erneut Anlauf auf das Weiße Haus nehmen. Die Bushs sind einer der mächtigsten Clans in den USA, wurden reich mit Bank- Immobilien- und Ölgeschäften, eroberten von dort aus die Politik. Und schon früh entwickelte sich ein großer Wunsch in der einflussreichen Familie: der Einzug ins Weiße Haus."
Alte Erkenntnis: Wer viel Macht und Einfluss gewinnen will, der braucht die richtigen Beziehungen, um die Marionetten steuern zu können.
Diese den Islam missbrauchende demonstrierenden Aufwiegler sind Wasser auf die Mühlen der Schmutzblätter aus den Häusern S und B- Denen ist die Rechtlage sch...egal, Haupstache es kann Stimmung gegen alles Mögliche gemacht und gesellschaftliche Hatz betrieben werden. Leider, leider schwappen Teile dieses jounalistischen Schmutzes auch auf die sonstige (seriösere) Medienlandschaft von linksliberal bis konservativ-bürgerlich über.
Ein Geisterfahrer?
Nein für Herrn S. hunderte Geisterfahrer die sich diesem grandiosen Mittelalter entgegen stellen…
https://m.focus.de/politik/deutschland/gegen-islamfeindlichkeit-demo-gegen-islamfeindlichkeit-in-hamburg-grosses-polizeiaufgebot-am-steindamm_id_259893264.html
(edit/mod/Beachten Sie bitte unsere Nutzungsbedingungen, insbesondere 7.4!)
Für die die es missverstehen oder missverstehen wollen:
Der "Schmutz" bezieht sich auf die Kampagne gegen die politisch Verantwortlichen (die nicht meiner Coleur sind) unter bewusstem Ignorieren der Rechtslage. Billige parteipolitische Kampagne mit medialer Unterstützung. Dieses islamistische Unwesen ist halt Folge der Politik der letzten Jahrzehnte und darf darf sich von den politischen Eliten keiner aus der Verantwortung stehlen.
Die Rechtslage ist eigentlich eindeutig...
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 9
...
(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
Aber wir hatten das ja schon - Verstöße gegen das Grundgesetz sind nicht strafbewehrt...
Frollein Faeser tut doch nix. Sie ist eine linke Hardlinerin, wie die meisten Mitglieder dieser unsäglichen Regierung. Sie berauscht sich jedesmal daran, ein paar "alterschwache Reichsbürger" zu verhaften und vorzuführen und verkauft dies als "Pokalerfolg". Gegen die eigentlichen Feinde unserer Demokratie, unseres Landes tut diese unfähige Ministerin definitiv nichts. Da ergeht sie sich wie immer in den üblichen "Allgemeinplätzen". -> siehe oberste Politikerfloskel: "unerträglich"!! Danke - und das war's dann auch..;
"Der Senat um Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) habe jedoch abgelehnt."
Und liegt damit völlig richtig.
Die rechten Windmaschinen BLÖD, Cicero und FOCUS laufen derzeit heiss . . .
"Es war die übereinstimmende Meinung aller Juristen, dass dafür keine Rechtsgrundlage da ist", sagte Hamburgs Polizeipräsident Schnabel. Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF erläuterte er, beim Versammlungsrecht gehe es nicht darum, bestimmte Meinungen zuzulassen oder zu verbieten, sondern darum, ob eine Versammlung friedlich, das heißt ohne Gefahren und ohne Straftaten verlaufe. "Eine solche Annahme ließ sich im Vorfeld der Versammlung nicht begründen." (Tagesschau)
>>...ob eine Versammlung friedlich, das heißt ohne Gefahren und ohne Straftaten verlaufe.<<
Und wenn eine Horde Glatzen sich friedlich versammelt und "Deutschland den Deutschen" gröhlt? Was würde passieren?
@ ANITA M.
"Und wenn eine Horde Glatzen sich friedlich versammelt und "Deutschland den Deutschen" gröhlt? Was würde passieren?"
Bin kein Jurist. Eine Horde Glatzen und friedlich - ein Pleonasmus! In dem Fall würde ich davon ausgehen, dass Krawall vorprogrammiert ist . . . Und sei es auch nur, weil massive Gegendemos zu erwarten sind . . .
Wie alles in unserem Land dauert auch die Umsetzung Terroristen aus unserem Land abzuschieben, auszuweisen eine zu lange Zeit. (edit/mod/NUB 7.2)Wenn Islamisten, wie Rechtsextremisten, Reichsbürger einen Umsturz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung fordern.. muss eine rote Linie gezogen werden..! Und wieder vermischen wir alles miteinander nur damit der Islamist und sein Herkunftsland nicht beschädigt werden.. (edit/mod/NUB 7.2)
Solange in unserem Land nicht für jeden gleichwertige Regeln gelten.. solange werden wir diese Probleme haben..
Demokratieverächter.. wer keine Demokratie kennt, kann auch kein Verächter sein.. das ist kein Kleidungstück das man anzieht und man ist Demokrat/In. Demokratie wächst mit einem Menschen von Kindheit bis ins Alter mit.. das ist wie eine zweite Haut..
Da bleibt mir doch die Spucke weg.....
>> Kurzschlussreaktionen, wie die reflexhafte Forderung nach Abschiebungen, führen aufgrund der deutschen Staatsbürgerschaft vieler Demonstranten nicht weiter. <<
Es gab auf der Demo keine Personenfeststellungen - in der Breite ist diese Aussage daher nicht belastbar.
Wenn dem aber so sein sollte, offenbart dies doch massive Defizite bei Einwanderung und Staatsbürgerschaftsrecht?
>> Zudem muss das „David-gegen-Goliath“-Narrativ der Islamisten enthüllt werden. <<
Das wird m.E. von Teilen der deutschen Politik gefördert:
https://www.focus.de/politik/deutschland/wenige-tage-vor-islamisten-demo-stimmten-spd-und-gruene-gegen-verbot_id_259899523.html
>> Wie „ Bild “ berichtet, soll die Hamburger CDU kurz vor der Demo von der rot-grünen Landesregierung gefordert haben, sich bei Faeser für ein Verbot des „Muslim-Interaktiv“-Vereins einzusetzen, der die Demonstration organisiert hatte. Der Senat um Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) habe jedoch abgelehnt. <<