Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Länderkammer: Schwesig löst als Präsidentin des Bundesrats Tschentscher ab
Länderkammer
20.10.2023
Schwesig löst als Präsidentin des Bundesrats Tschentscher ab
Manuela Schwesig und Peter Tschentscher im Plenarsaal bei der Übergabe der Präsidentschaft des Bundesrates.
Foto: Christoph Soeder, dpa
Einmal im Jahr wechselt die Präsidentschaft im Bundesrat. Auf Hamburgs Ersten Bürgermeister folgt die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist zur neuen Präsidentin des Bundesrats gewählt worden. Die Länderkammer wählte die 49 Jahre alte Sozialdemokratin einstimmig. Sie löst in dieser Funktion am 1. November Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ab. Die Bundesratspräsidenten sind jeweils für ein Jahr gewählt. Die traditionell einstimmige Wahl folgt einer festgelegten Reihenfolge, die durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt wird. Im kommenden Jahr ist demnach das Saarland an der Reihe.
"Wir freuen uns auf die Bundesratspräsidentschaft. Das ist eine große Ehre, die ein Bundesland nur alle 16 Jahre hat", hatte Schwesig vor der Sitzung gesagt. Die Präsidentschaft sei auch eine große Chance, in Deutschland und im Ausland für Mecklenburg-Vorpommern als attraktives Bundesland zu werben.
Der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin gilt in der inoffiziellen protokollarischen Rangfolge - hinter dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler - als vierthöchster Repräsentant des Staates und vertritt dem Grundgesetz zufolge den Bundespräsidenten.
Die Diskussion ist geschlossen.