US-Repräsentantenhaus unterstützt Schweden und Finnland
Das US-Repräsentantenhaus hat mit einer großen Mehrheit für einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gestimmt. Dem steht vor allem die Türkei noch im Weg.
Mit einer überwältigenden Mehrheit von 394 zu 18 Stimmen hat das US-Repräsentantenhaus seine Unterstützung für den Beitritt Schwedens und Finnlands zur Nato zum Ausdruck gebracht. Dieser Schritt sei eine "historische Entscheidung" der beiden skandinavischen Länder. In der verabschiedeten Resolution fordern die Abgeordneten alle Nato-Mitglieder auf, die Beitrittsprotokolle so bald wie möglich zu ratifizieren.
Mitgliedschaft von Schweden und Finnland soll Nato stärken
Der Demokrat Steny Hoyer, Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, sagte: "Zusammen werden Finnland und Schweden die kollektive Verteidigung der Nato um wesentliche Fähigkeiten erweitern und den Ostseeraum wesentlich sicherer gegen russische Angriffe machen." Ihr Beitritt sei aber besonders wegen ihrer Werte ein Mehrwert für das Atlantische Bündnis.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatten Finnland und Schweden, die historisch immer eine gewisse Neutralität zwischen Russland und dem Westen gewahrt hatten, eine außenpolitische Zeitenwende angekündigt. Die beiden nordischen EU-Länder waren zwar bereits seit längerem enge Nato-Partner, aber keine Mitglieder der Verteidigungsallianz. Vor zwei Monaten beantragten sie dann die Aufnahme in das westliche Bündnis.
Viele Nato-Mitglieder haben Beitritt von Schweden und Finnland offiziell zugestimmt
Mittlerweile haben nach Angaben aus Stockholm bereits die Hälfte der Nato-Staaten den Beitritten von Schweden und Finnland zugestimmt. Besonders der Ratifizierungsprozess in der Türkei gilt als schwierig. Nach langen Bedenken hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zwar Ende Juni eine vorläufige Zustimmung zu den Beitritten mitgeteilt, diese aber erst kürzlich wieder infrage gestellt, sollten die Bedingungen der Türkei nicht berücksichtigt werden.