Scholz wehrt sich gegen Vorwürfe von Neubauer zu NS-Relativierung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen die Vorwürfen von Klimaaktivistin Luisa Neubauer gewehrt, wonach er Klimaaktivisten mit Nazis verglichen habe. Vorausgegangen war eine Situation, die am Freitag beim Katholikentag in Stuttgart entstanden war. Scholz war gerade auf dem Podium, als ein Klimaaktivist versuchte, die Bühne zu stürmen. Ein anderer Zuhörer rief laut "Schwachsinn", als Scholz über verlorengehende Jobs im Tagebau sprach. Scholz reagierte auf der Bühne mit der Bemerkung: "Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank". Dazu gehöre auch ein "schauspielerisch geübter Auftritt, bei dem man dann in jedem Fall immer sich inszeniert".

"Ich war auch schon auf Veranstaltungen, da saßen fünf Leute, gleich gekleidet, jeder hatte eine eingeübte Haltung, und (die) machen das dann jedes Mal wieder", so Scholz in seiner Bemerkung zu den Störungen. "Das ist keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren, das sollte man nicht machen." Scholz könnte mit dieser Anspielung die Zeit der späten 1970er Jahre gemeint haben, als radikalisierte Studentengruppen Veranstaltungen störten.

Neubauer wirft Scholz NS-Relativierung vor

Neubauer warf ihm allerdings vor, eine andere Zeit gemeint zu haben. Auf Twitter warf sie Scholz vor, er habe die NS-Herrschaft relativiert und "und auf Paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit", so Neubauer bei Twitter. Und weiter: "Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal."

Über die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann ließ Scholz zu den Vorwürfen mitteilen, dass diese "vollkommen absurd" seien. Welche Zeit er in seiner Äußerung auf dem Podium genau meinte, ließ Scholz offen. "Die Äußerungen des Kanzlers stehen für sich, und ich werde die jetzt hier nicht interpretieren", sagte Hoffmann dazu. "Der Kanzler hat sich ja klar ausgedrückt." Scholz Kritik an den Störungen bei der Veranstaltung unterstützte sie. "Es ist natürlich so, dass vehemente Störungen öffentlicher Podiumsveranstaltungen überhaupt kein Beitrag zu einer inhaltlichen Diskussion sind. Sie verhindern im Gegenteil einen sachlichen Diskurs."