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Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ist am Montagmorgen in Kiew eingetroffen. Es ist ein überraschender Besuch in der Ukraine, der vorher aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt war. Der Bundeswirtschaftsminister kam mit einer kleinen Delegation von deutschen Wirtschaftsvertretern in der ukrainischen Hauptstadt ein.
Hintergrund seiner Reise sollen vor allem politische Gespräche über den Wiederaufbau des Landes sein. Auch die Zusammenarbeit im Energiesektor steht auf der Agenda. Habeck besucht die Ukraine zum ersten Mal seit dem Einmarsch der russischen Streitkräfte am 24. Februar 2022. Zuletzt war Habeck im Mai 2021 als Vorsitzender der Grünen in der Ukraine zu Gast. Nun kommt er zum ersten Mal als Bundesminister.
Habeck in Kiew eingetroffen: Wiederaufbau der Ukraine steht im Zentrum der Reise
Der Besuch von Habeck soll auch ein klares Zeichen an die Ukraine sein, "dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird", erklärte der Grünen-Politiker nach seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew. Es müsse demnach in Europas Interesse liegen, "nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird."
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Video: dpa
Auf der Hinfahrt sagte Habeck in einem Sonderzug, dass er erst in die Ukraine reisen wollte, wenn er auch etwas mitbringen kann. Das scheint jetzt der Fall zu sein: "Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird." Demnach seien "konkrete Investitionsentscheidungen" zum Teil schon gefollen. Einige sollen noch getroffen werden. Die deutsche Wirtschaft sage nun: „Wir können wieder." Und genau dieses Signal will Habeck an die "ukrainischen Freundinnen und Freunden" senden.
Ukraine-Besuch: Habeck sprach sich früh für Waffenlieferungen aus
Im Mai 2021 hatte Habeck die damalige Frontlinie im Osten der Ukraine besucht. Er habe "noch sehr starke Erinnerungen" an diesen Besuch. Danach sprach er sich für die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine aus. Zu diesem Zeitpunkt hatte sein Vorstoß vor allem in der eigenen Partei für Verwunderung gesorgt. In der großen Koalition wurde der Forderung eine Absage erteilt.
Habecks Reise soll bereits für den vergangenen Herbst geplant gewesen sein. Wegen der russischen Winteroffensive wurde sie verschoben. "Jetzt ist der Moment da", sagte Habeck.
