Verkehr: Regierung erhöht nach Rekord bei Entschädigungen Druck auf Bahn

Nach dem Rekord an Entschädigungszahlungen für Zugverspätungen erhöht die Bundesregierung den Druck auf die Deutsche Bahn für mehr Pünktlichkeit im Fernverkehr. „Wir erwarten, dass sich diese Werte verbessern, das haben wir dem Top-Management der Bahn auch sehr deutlich kommuniziert“, sagte Verkehrsstaatssekretär Michael Theurer (FDP) unserer Redaktion. „Die Bahn hatte 2022 die schlechtesten Pünktlichkeitswerte seit einem Jahrzehnt“, kritisierte der FDP-Politiker.

Theurer: Zusätzliche Finanzmittel müssen schnell in die Baustellen fließen

„Ungeplante Ausfälle von Signaltechnik, Oberleitungen oder Stellwerken sind mittlerweile so häufig, dass die Netzbetreiber nur noch mit Trouble Shooting beschäftigt sind, also notdürftig dafür sorgen müssen, dass der Betrieb wieder laufen kann“, sagte der Staatsekretär. „Das ist natürlich sehr ineffizient“, fügte er hinzu. „Umso wichtiger ist es, dass wir die Generalsanierung des Kernnetzes angehen“, betonte Theurer. „Das allein sind 3500 Kilometer Schienen.“ Wichtig sei, dass die vorhandenen finanziellen Mittel nun schnell in Baustellen fließen, mahnte er mit Blick auf die von der Koalition angekündigten zusätzlichen 45 Milliarden Euro für die Modernisierung des Schienennetzes bis zum Jahr 2027, die zum Teil durch eine Erhöhung der Lkw-Maut finanziert werden soll.

„Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses wollen wir viele Milliarden Euro zusätzlich in die Bahn stecken, um das aufzuholen, was in den vergangenen Jahrzehnten versäumt worden ist“, sagte Theurer. Die sei ein wirklicher Durchbruch für die Bahn. „Aber das Beispiel der Bundeswehr zeigt, dass es mit einem großen Budget allein nicht getan ist“, warnte Theurer. „Wir müssen dafür sorgen, dass das Geld auch schnell genutzt wird, indem wir Verfahren beim Ausbau und der Sanierung des Schienennetzes beschleunigen und Schienenprojekte priorisieren“, betonte der FDP-Politiker.

Theurer: "Gefahr, dass das Geld nicht schnell genug abgerufen wird, ist real"

„Die Gefahr, dass das Geld nicht schnell genug abgerufen wird, ist real“, warnte Theurer. „Und wir begegnen ihr sehr intensiv, indem wir darauf achten, dass das Geld effizient und wirksam eingesetzt wird“, mahnte er Tempo bei den Planungen an. „Ziel des Koalitionsbeschlusses ist es, Planungssicherheit für die Bauindustrie zu schaffen, die ja auch nur begrenzte Kapazitäten hat“, betonte Theurer. Insgesamt will die Deutsche Bahn bis zum Jahr 2030 ein 9400 Kilometer langes Hochleistungsnetz aufbauen.

Für 2022 zahlte die Bahn 92,7 Millionen Euro Entschädigungen wegen unpünktlicher Züge an Fahrgäste, nur zwei von drei Fernzügen erreichten fahrplanmäßig ihre Ziele. (AZ)