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Norwegen, Spanien und Irland wollen Palästina als Staat anerkennen.
Foto: Christophe Gateau, dpa
Im Nahostkonflikt spielt immer auch der Status von Palästina eine Rolle. Welche Länder Palästina als Staat anerkennen und weshalb Deutschland das nicht tut.
Am 15. November 1988 hat die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) in Algier den Staat Palästina ausgerufen. Dieser beansprucht als Staatsgebiet das seit 1967 von Israel besetzte Westjordanland, den Gazastreifen und Ostjerusalem als Hauptstadt. Seit Jahrzehnten wünschen sich die Palästinenser ein eigenes, geschlossenes, unabhängiges Gebiet ohne israelische Besatzung und jüdischen Siedlungsbau.
Palästinenser wollen eigenen Staat
Das historische Palästina, ein Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer, gehörte bis 1918 vier Jahrhunderte lang zum Osmanischen Reich. Dann übernahm Großbritannien als Mandatsmacht die Kontrolle. Die UN plante 1947 die Aufteilung des Gebiets in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Die jüdisch-zionistische Führung akzeptierte das, die arabische Seite jedoch nicht.
1993 unterzeichneten Israel und die PLO Friedensverträge, wodurch die Palästinenser eine Teilautonomie im Gazastreifen und im Westjordanland erzielten. Sie wollten allerdings einen eigenen Staat. Doch die Ausweitung der palästinensischen Autonomiegebiete blieb aus und Friedensverhandlungen im Jahr 2014 scheiterten.
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Video: AFP
Fakten zu Palästina
Fläche: 6020 Quadratkilometer
Bevölkerung: 5,35 Millionen (Schätzung des Palästinensischen Statistikamts für 2022; Angaben ohne israelisch-jüdische Siedler)
Landessprache: Arabisch
Religionen: rund 97 Prozent Muslime und zwei Prozent Christen
Währung: Neuer Israelischer Schekel, US-Dollar und Jordanische Sinar (keine eigene nationale Währung)
Überblick: Diese Länder erkennen Palästina als Staat an
Palästina wird von 146 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Staat anerkannt:
Norwegen, Irland und Spanien sind im Mai 2024 neu hinzugekommen. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden. Laut Irlands Premierminister Simon Harris sei die Anerkennung "Ausdruck einer uneingeschränkten Unterstützung für eine Zweistaatenlösung, des einzig glaubwürdigen Wegs zu Frieden und Sicherheit für Israel, Palästina und deren Völker". Es könne keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben, meint auch die norwegische Regierung. Und auch der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez bezeichnet seine Entscheidung als eine Aktion zugunsten "des Friedens, der Kohärenz und der Gerechtigkeit".
Weshalb erkennt Deutschland Palästina nicht als Staat an?
Deutschland und weitere EU-Staaten erkennen Palästina nicht als Staat an. Sie pflegen jedoch diplomatische Beziehungen zu Vertretern aus Palästina. Sie wollen einen palästinensischen Staat erst dann anerkennen, wenn auch Israel dies tut. Solange die Hamas, die von zahlreichen Staaten, darunter alle EU-Mitglieder und die USA, als Terrororganisation eingestuft wird, ein politischer Machtfaktor in den Palästinensergebieten ist, gilt solch ein Schritt als unwahrscheinlich.
