Welche Rockerclubs sind in Deutschland verboten?
Am 14. September 2022 wurde der Rockerclub "United Tribuns" verboten. Er reiht sich in eine lange Liste an Vereinsverboten für rockerähnliche Gruppierungen ein.
Rund 10.000 Rocker soll es laut dem Bundeskriminalamts (BKA) derzeit in Deutschland geben. Mit dem Begriff werden keineswegs klassische Fans von Rockmusik bezeichnet. Vielmehr handelt es sich um Personen, die Mitglied in einem Rockerclub sind. Die Gruppierungen werden auch als Outlaw Motorcycle Gangs oder Motorcycle Clubs bezeichnet. Ihren Ursprung haben sie in den USA, doch Rockerclubs wie die "Hells Angels" haben sich in Deutschland längst etabliert.
Die Rocker sind in der Bundesrepublik in rund 700 Chapter organisiert, die als Teilvereine gesehen werden können. Einige Mitglieder dieser Chapter sind in der Vergangenheit immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Manchen Mitgliedern von Rockerclubs werden schwere Straftaten zur Last gelegt, welche oft im Zusammenhang mit rivalisierenden Rocker-Gruppierungen stehen. Auch organisierte Kriminalität wurde im Rocker-Milieu immer wieder aufgedeckt. Das hat zur Folge, dass in Deutschland immer wieder Rockerclubs verboten werden.
Rockerclub-Verbot: Wie können Rockerclubs verboten werden?
Nach deutschem Recht betrachtet müssen die Rockerclubs in der Bundesrepublik nach dem Vereinsrecht behandelt werden. Die Gruppierungen selbst sehen sich in der Regel nicht als Vereine. Das ändert nichts daran, dass sie nach Art. 9 Abs. 2 des Grundgesetzes verboten werden können. Dafür braucht es eine Verbotsverfügung, welche laut § 3 Abs. I Vereinsgesetz (VereinsG) gültig ist. Sie kann vom Innenministerium des jeweiligen Landes erlassen werden.
Damit es zu einem Vereinsverbot kommt, müssen die zuständigen Behörden Nachweise dafür erbringen, dass gemeinschaftliche Tätigkeiten oder der gemeinschaftliche Zweck eines Rockerclubs gegen Strafgesetze verstößt. In der Regel dienen die Ermittlungsergebnisse von Polizeibehörden und der Staatsanwaltschaft als Grundlage für solch einen Vorgang.
Am 14. September 2022 gab Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bekannt, dass der Rockerclub "United Tribuns" ab sofort verboten. Das Verbot reiht sich in eine lange Liste ein.
Welche Rockerclubs sind in Deutschland verboten?
Über die letzten Jahre und Jahrzehnte wurden in Deutschland immer wieder rockerähnliche Gruppierungen verboten. Oftmals handelte es sich um Chapters eines größeren Rockerclubs. Die Verbote gegen Rockerclubs in der Übersicht:
- Hells Angels MC Hamburg (Verbot gilt seit 1988)
- Hells Angels MC Düsseldorf (2001)
- Chicanos MC Barnim\u0009(2010)
- Bandidos MC Probationary Neumünster\u0009(2010)
- Mongols MC Bremen (2011)
- \u0009Hells Angels MC Borderland mit dem Supporter-Club Commando 81 Borderland (2011)
- Hells Angels Frankfurt (2011)
- Hells Angels Westend (2011)
- Hells Angels MC Flensburg (2012)
- Hells Angels MC Kiel (2012)
- Bandidos MC Aachen mit den Supporter-Clubs Alsdorf und Düren, Diablos MC Heinsberg, Chicanos MC Aachen und dem X-Team Aachen (2012)
- Hells Angels MC Cologne mit dem Supporter-Club Red Devils MC Cologne (2012)
- Hells Angels MC Berlin City\u0009(2012)
- Hells Angels Bremen (2013)
- Regionalverband Gremium MC Sachsen\u0009(2013)
- Hells Angels MC Oder City & Oder City Kurmark\u0009(2013)
- Schwarze Schar MC Wismar\u0009(2014)
- Hells Angels MC Chapter Göttingen\u0009(2014)
- Satudarah MC\u0009(2015, erstes bundesweites Verbot)
- Hells Angels MC Bonn\u0009(2016)
- Hells Angels MC Concrete City\u0009mit der Teilorganisation Clan 81 Germany (2016)
- Gremium MC Southgate\u0009(2021)
- Bandidos MC Witten/Hohenlimburg mit der Teilorganisation Los Compadres Hagen \u0009(2021)
- Bandidos MC Federation West Central\u0009(2021)
- United Tribuns (2022)
Rockerclubs: Kuttenverbot in Deutschland
Im Jahr 2017 wurde das Kuttenverbot vom Bundestag verschärft. Zunächst war nur das Tragen von Kutten untersagt, welche zu einem verbotenen Rockerclub gehören. Mittlerweile gilt ein weitgefasstes gesetzliches Kuttenverbot. Dieses besagt, dass auch die Kutten von anderen Chapters eines Vereins nicht mehr getragen werden dürfen, wenn ein Chapter verboten wurde. Hintergrund ist, dass die Kutten von Rockerclubs wie den Hells Angels, den Bandidos und MC Gremium eine große Ähnlichkeit aufweisen und sich in der Regel nur mit dem jeweiligen Ortsnamen unterscheiden.