Newsticker

Tschechien, Luxemburg und Tirol zu Corona-Risikogebieten erklärt
  1. Startseite
  2. Lokales (Schwabmünchen)
  3. Stadt hält am Schutz für die Au fest

01.10.2009

Stadt hält am Schutz für die Au fest

Friedberg Die Stadt hält an ihrem Ziel fest, die Friedberger Au langfristig als Naherholungsgebiet zu sichern. Mit großer Mehrheit sprach sich der Planungsausschuss des Stadtrats dafür aus, das Verfahren trotz des Widerstands der Grundstücksbesitzer voranzutreiben. Wolfgang Rockelmann (SPD/Parteifreie Bürger) sagte, er sei von der Notwendigkeit dieser Planung überzeugt. "Wir sollten diese Farce beenden", forderte dagegen Thomas Kleist (CSU), dem seine Fraktion aber nicht geschlossen folgte.

Die Grundeigentümer im Gebiet rund um den Friedberger See hatten im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs zahlreiche Einwendungen erhoben. Sie sehen darin unter anderem eine reine Verhinderungsplanung, um den Bau eines Schweinemaststalls zu blockieren. Außerdem werde landwirtschaftlichen Betrieben durch Flächenverbrauch und Nutzungsbeschränkungen die Existenzgrundlage entzogen.

Vorhandene Betriebe genießen Bestandsschutz

Die Stadt verweist auf den Bedarf an zusätzlichen Naherholungsangeboten. Auch die Funktion des regionalen Grünzugs werde so gestärkt. In der Planung sieht sie ein Instrument, die Konflikte zwischen Freizeitnutzung und Landwirtschaft zu lösen. So sei zwar nach Verwirklichung des zweiten Sees in den unmittelbar angrenzenden Bereichen nur noch extensive Landwirtschaft zulässig. In den übrigen Bereichen könne jedoch die landwirtschaftliche Nutzung in voller Intensität - mit Ausnahme von Neubauten - fortgeführt werden. Vorhandene Betriebe genießen Bestandsschutz.

Stadt hält am Schutz für die Au fest

Bei dem Bebauungsplan greift die Stadt auf ein neues Instrument aus dem Baugesetzbuch zurück. Es ermöglicht, die Anlage eines zweiten Sees als Fernziel zu beschreiben und bis dahin die landwirtschaftliche Nutzung zuzulassen. Ob die Regelung in diesem Fall angewandt werden kann, darüber gingen die Meinungen jedoch stark auseinander.

Anliegen der Eigentümer werden sehr ernst genommen

2. Bürgermeister Roland Fuchs ( SPD) zeigte sich davon überzeugt. Die vom Bauamt vorbereitete Abwägung der Argumente für und gegen die Planung sei das Beste, was er in seiner langjährigen Tätigkeit erlebt habe. "Die landwirtschaftliche Nutzung wird den Erfordernissen angepasst, aber nicht kaputtgemacht", sagte er. Die Abwägung sei schlüssig und nachvollziehbar, fand auch Wolfgang Rockelmann. Nach seinen Worten werden die Anliegen der Eigentümer sehr ernst genommen, darum soll es auch keine Zwangsmaßnahmen geben. Claudia Eser-Schuberth (Grüne) wandte sich erneut gegen jegliche Bebauung der Au, die als regionaler Grünzug und als Frischluftzone freigehalten werden solle.

Dagegen bezweifelte Thomas Kleist (CSU), dass das Verfahren zu Ende gebracht werden kann. Er verwies auf die Weigerung der Grundstücksbesitzer, Flächen herzugeben. Zudem müsste die Stadt dafür ernsthaft Geld in den Haushalt einstellen. Kleist schlug vor, wieder das Gespräch mit den drei Landwirten zu suchen, die die Schweinemast bauen wollen.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren